Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat im Europarat vor einer Vermischung von Flüchtlingsthematik und Religion gewarnt. Religion sei ein Faktor, der uns nicht spalten, sondern uns vereinen solle, sagte Juncker am Dienstag im Plenum des Europarates in Straßburg. Er sei „allergisch gegen Generalisierungen und Vereinfachungen“, so Juncker. Menschen, die das Thema Flüchtlinge und verschiedene Religionen vermischten, machten einen Fehler.
Zudem verlangte er von den 47 Europarats-Mitgliedstaaten, die Urteile des Menschengerichtshofs anzuerkennen. Regierungen könnten sich nicht einfach aussuchen, welche Urteile ihnen passten, so Juncker. Wenn Länder mit den Menschenrechten spielten, täten sie ihren eigenen Bürgern Unrecht und schwächten eine Institution, die sie schütze.
Die 47 Mitgliedstaaten des Europarates entsenden Abgeordnete der nationalen Parlamente zu den Plenarsitzungen nach Straßburg. Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind Hauptthemen der Organisation. Seit 2009 ist der Norweger Thorbjorn Jagland (65) Generalsekretär des Europarates. (KNA/iQ)