Steinmeier: Türkei muss sich an europäische Grundwerte halten

"Ich finde, dass wir von einem Partnerland der Europäischen Union erwarten können (...), dass es unsere gemeinsamen europäischen Werte teilt", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem Besuch in Usbekistan. Dies gelte sowohl für die Presse- und Meinungsfreiheit als auch, wie im Fall einer Satire, für die Kunstfreiheit.

Zugleich wehrte sich Steinmeier gegen den Vorwurf, die deutsche Regierung habe aus Rücksicht auf die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise zu lange geschwiegen. "Das ist schlicht und einfach nicht wahr", sagte er weiter.

Im Zentrum des Streits steht ein Musikvideo aus der Satiresendung des Norddeutschen Rundfunks. Neben der Einschränkung der Pressefreiheit werden dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan darin auch die Niederschlagung des Kurdenaufstands und ein hartes Vorgehen gegen Frauen vorgeworfen. Aus Empörung darüber bestellte die türkische Regierung den deutschen Botschafter Martin Erdmann ein.