Wahlen in Iran – ein Fest der religiösen Demokratie 0

Die am vergangenen Freitag abgehaltenen Wahlen zum Parlament und der Expertenversammlung in der Islamischen Republik Iran waren einmal mehr ein Fest der gelebten religiösen Demokratie. Nach Angaben des Innenministeriums lag die Wahlbeteiligung bei über 60%. Liberale Kräfte und die westliche Berichterstattung waren sich darin einig, von einem Erfolg der Liberalen zu sprechen. Dabei konnte die konservative Fraktion im Parlament ihre Mehrheit verteidigen und stellt nach Bekanntgabe der amtlichen Ergebnisse 56% der neu gewählten Abgeordneten im Parlament. Demnach kommen liberale und regierungsnahe Kräfte auf 32% der Stimmen. Unabhängige Kandidaten konnten 12% der Stimmen auf sich vereinigen. dg

Bemerkenswert ist allen voran der Punkt, dass seit Gründung der Islamischen Republik die Zusammensetzung des Parlaments gemäß dem Wählerwillen stets entsprechend der politischen Ausrichtung des Präsidenten erfolgte. Haben die Wähler einen liberalen Präsidenten gewählt, so wählten sie auch stets ein liberal dominiertes Parlament und umgekehrt in konservativer Richtung. Somit ist die weiterhin bestehende konservative Zusammensetzung des Parlaments als Ergebnis der aktuellen Wahlen – trotz ihrer Einbußen – ein Sieg der Konservativen und Novum in der Geschichte der Islamischen Republik. Diesem Aspekt kommt einer umso größeren Bedeutung zu, zieht man die Schützenhilfe des Westens für die liberalen Kräfte in Betracht, einige im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm verhängte Sanktionen im Rahmen der Atomvereinbarung erst kurz vor den Wahlen auszusetzen, um durch den psychologischen Effekt den Ausgang dieser zu beeinflussen.

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution erklärte bereits im Vorfeld der Wahlen, dass diese unabhängig ihres Ausganges ein Sieg für das Land seien. Nach Bekanntgabe der Ergebnisse bedankte er sich beim Volk für seine „erinnerungsträchtige und enthusiastische Teilnahme, bei der sie durch die Wahl ihrer Vertreter im Parlament und der Expertenversammlung ein weiteres Mal das Schicksal des Landes bestimmten und der Welt die religiöse Demokratie in ihrer Pracht und Blüte vor Augen führten.“

Im Westen wurden die Wahlen hingegen erwartungsgemäß entsprechend westlicher Maßstäbe als undemokratisch bezeichnet. So seien im Vorfeld hunderte Kandidaten vom Wächterrat abelehnt worden, welches dem Volk die Wahl auf eine echte Opposition zur Islamischen Republik genommen hätte. Angesichts der Tatsache, dass keine Demokratie Kräfte duldet, die beabsichtigen diese abzuschaffen, wird die Doppelmoral des Westens einmal mehr offenkundig. So regelt in Deutschland bspw. der Bundeswahlausschuss turnusmäßig, welche politischen Gruppierungen die Voraussetzungen erfüllen, um für Wahlen zugelassen zu werden. Artikel 20 des Grundgesetzes räumt sogar jedem Deutschen das Widerstandsrecht gegenüber jedem ein, der die aktuelle Grundordnung Deutschlands beseitigt. Aber auf solche Fakten kommt es bei der Beurteilung und Berichterstattung in den imperialistischen Medien und der Politik bekanntlich nicht an. Denn nach westlicher Lesart gilt: Jeder Staat, der nicht mit der westlichen Hegemonialpolitik im Einklang steht, ist – gleich welcher Staatsordnung – per Definition automatisch undemokratisch und autoritär und umgekehrt ist jeder Staat – gleich welcher Staatsordnung – ein Verbündeter, sollte er sich als nützlichen Idioten anbiedern. Ein Grundsatz, der in den Briefen Imam Khameneis an die Jugend im Westen thematisiert wird.

Die am vergangenen Freitag abgehaltenen Wahlen zum Parlament und der Expertenversammlung in der Islamischen Republik Iran waren einmal mehr ein Fest der gelebten religiösen Demokratie. Nach Angaben des Innenministeriums lag die Wahlbeteiligung bei über 60%. Liberale Kräfte und die westliche Berichterstattung waren sich darin einig, von einem Erfolg der Liberalen zu sprechen. Dabei konnte die konservative Fraktion im Parlament ihre Mehrheit verteidigen und stellt nach Bekanntgabe der amtlichen Ergebnisse 56% der neu gewählten Abgeordneten im Parlament. Demnach kommen liberale und regierungsnahe Kräfte auf 32% der Stimmen. Unabhängige Kandidaten konnten 12% der Stimmen auf sich vereinigen. dg

Bemerkenswert ist allen voran der Punkt, dass seit Gründung der Islamischen Republik die Zusammensetzung des Parlaments gemäß dem Wählerwillen stets entsprechend der politischen Ausrichtung des Präsidenten erfolgte. Haben die Wähler einen liberalen Präsidenten gewählt, so wählten sie auch stets ein liberal dominiertes Parlament und umgekehrt in konservativer Richtung. Somit ist die weiterhin bestehende konservative Zusammensetzung des Parlaments als Ergebnis der aktuellen Wahlen – trotz ihrer Einbußen – ein Sieg der Konservativen und Novum in der Geschichte der Islamischen Republik. Diesem Aspekt kommt einer umso größeren Bedeutung zu, zieht man die Schützenhilfe des Westens für die liberalen Kräfte in Betracht, einige im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm verhängte Sanktionen im Rahmen der Atomvereinbarung erst kurz vor den Wahlen auszusetzen, um durch den psychologischen Effekt den Ausgang dieser zu beeinflussen.

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution erklärte bereits im Vorfeld der Wahlen, dass diese unabhängig ihres Ausganges ein Sieg für das Land seien. Nach Bekanntgabe der Ergebnisse bedankte er sich beim Volk für seine „erinnerungsträchtige und enthusiastische Teilnahme, bei der sie durch die Wahl ihrer Vertreter im Parlament und der Expertenversammlung ein weiteres Mal das Schicksal des Landes bestimmten und der Welt die religiöse Demokratie in ihrer Pracht und Blüte vor Augen führten.“
Das Oberhaupt der Islamischen Revolution, Imam Khamenei

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution, Imam Khamenei

Im Westen wurden die Wahlen hingegen erwartungsgemäß entsprechend westlicher Maßstäbe als undemokratisch bezeichnet. So seien im Vorfeld hunderte Kandidaten vom Wächterrat abelehnt worden, welches dem Volk die Wahl auf eine echte Opposition zur Islamischen Republik genommen hätte. Angesichts der Tatsache, dass keine Demokratie Kräfte duldet, die beabsichtigen diese abzuschaffen, wird die Doppelmoral des Westens einmal mehr offenkundig. So regelt in Deutschland bspw. der Bundeswahlausschuss turnusmäßig, welche politischen Gruppierungen die Voraussetzungen erfüllen, um für Wahlen zugelassen zu werden. Artikel 20 des Grundgesetzes räumt sogar jedem Deutschen das Widerstandsrecht gegenüber jedem ein, der die aktuelle Grundordnung Deutschlands beseitigt. Aber auf solche Fakten kommt es bei der Beurteilung und Berichterstattung in den imperialistischen Medien und der Politik bekanntlich nicht an. Denn nach westlicher Lesart gilt: Jeder Staat, der nicht mit der westlichen Hegemonialpolitik im Einklang steht, ist – gleich welcher Staatsordnung – per Definition automatisch undemokratisch und autoritär und umgekehrt ist jeder Staat – gleich welcher Staatsordnung – ein Verbündeter, sollte er sich als nützlichen Idioten anbiedern. Ein Grundsatz, der in den Briefen Imam Khameneis an die Jugend im Westen thematisiert wird.