AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Brüssel/Ankara(Sputniknews/IRNA)-
Samstag

23 Januar 2016

16:57:33
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Iran

Flüchtlingsfrage: Enttäuschung über das Verhalten der Türkei

Die Zahl der aus der Türkei in Europa eintreffenden Flüchtlinge hat selbst nach der Bereitstellung von drei Milliarden Euro zur Unterbringung der Migranten kaum stark abgenommen.

Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans zeigte sich laut „The Financial Times“ enttäuscht und forderte von Ankara energischere Maßnahmen.

Laut Timmermans sollten die türkischen Behörden mehr unternehmen, um die im November getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.

„Wir sind völlig unzufrieden, und wir werden die Versuche fortsetzen, um uns zu überzeugen, dass wir die Ergebnisse erhalten, über die wir uns mit der Türkei geeinigt haben“, erklärte er.

Diese Worte erklangen vor dem Hintergrund der in Berlin wachsenden Besorgnis, dass die Strategie zur Eindämmung des Migrantenzustroms mit Hilfe der Türkei nicht so schnelle Ergebnisse bringt, wie man es erhofft hatte.

Auch der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, drohte Ankara, die Vereinbarung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise mit dem Beitrittskandidaten platzen zu lassen, sollte die Türkei nicht stärker gegen Schlepper vorgehen.

„Wenn in den nächsten Wochen von türkischer Seite nicht mehr passiert und die Zahl der Flüchtlinge nicht deutlich reduziert wird, muss Europa die Vereinbarung auf den Prüfstand stellen“, wurde er in der „Süddeutschen Zeitung“ zitiert.

 

Die EU und Ankara hatten am 29. November einen gemeinsamen Aktionsplan gestartet. Im Gegenzug für drei Milliarden Euro, neuen Schwung in den Beitrittsverhandlungen und Aussicht auf baldige Visa-Freiheit ihrer Bürger verpflichtet sich die Türkei darin, Flüchtlinge nicht länger ungesteuert Richtung EU ziehen zu lassen.

Doch mittlerweile wachsen die Zweifel, ob die Türkei ihren Verpflichtungen nachkommt. Zwar geht die Zahl der Flüchtlinge, die täglich in Griechenland ankommen, zurück. Allerdings führen die EU-Mitgliedsstaaten dies auf das schlechte Wetter zurück, wie es in dem Bericht heiß.