AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Brüssel (AFP/dpa/ith)
Freitag

30 Oktober 2015

08:14:48
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Iran

Die EU will Sonntag das Ende der Iran-Sanktionen beschließen

NachdemAtomabkommenzwischen Iran und der G5+1 - den fünf UN-Vetomächten und Deutschland - imJuliwird die EU am Sonntag nachAngaben von Diplomatenformell den rechtlichenRahmenfüreineAufhebung der Sanktionenbeschließen.

Eswirderwartet, dass die EU-Außenbeauftragte Federica MogherinizusammenmitdemiranischenAußenminister Mohammed DschawadZarifdazueineErklärungabgibt. Wieesheißt, wird US-Präsident Barack Obama am Sonntag ebenfallseinvorläufigesEnde der US-Sanktionengegen den Iran mitteilen. Obwohlesbei der EU-Entscheidung am Sonntag vorallem um eineFormsachegeht, bedeutetsiedennocheinenentscheidendenSchrittbei der Umsetzung des historischenAtomabkommenszwischendem Iran und der G5+1. Die endgültigeEntscheidungwirdjedocherstimDezember fallen.  Die InternationaleAtomenergie-Organisation (IAEO) istbeauftragt, am 15. DezembereinenBerichtzum Stand der Umsetzung des Abkommensdurch den Iran vorzulegen. Auf Basis dieserSchlussfolgerungen will die EU dannübereineendgültigeAufhebung der Sanktionenentscheiden.