Von AnfangJanuarbisEndeJuni 2015 hat die BundesregierungRüstungsausfuhrenim Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt. Demnachlagen die sogenanntenEinzelausfuhrgenehmigungenimerstenHalbjahr 2015 fast so hochwieimGesamtjahr 2014 mitGenehmigungen in Höhe von 3,97 Milliarden Euro.
An Drittländer - also Staatenaußerhalb der Natooder EU - wurdendemBerichtzufolge in den erstensechsMonaten 2015 Einzelausfuhrgenehmigungenim Wert von 1,67 Milliarden Euro erteilt. Dies istebenfallseinAnstieggegenüberdemVorjahrmitGenehmigungenim Wert von 1,42Milliarden Euro.
Die Bundesregierungsieht in den gestiegenenZahlenkeinenAnlasszurBesorgnis, dennrundeinViertel des Wertsergebesich "auseinerGenehmigungfürein U-Boot nach Israel, das bereits 2003 zugesagtworden war", heißtes in einerZusammenfassung des Berichts.
Nach Saudi-ArabienwurdenlautBerichtauch 2015 weiterRüstungsgütergeliefert.Dabeiseien "in der MehrzahlZulieferungen von Komponentenaneuropäische Partner genehmigtworden, insbesondereFahrgestellefür von Frankreichgelieferteunbewaffneteeuropäische Partner". Nach Kuwait wurdenzwölfSpürpanzervomTyp Fuchs genehmigt, die lautBundesregierungetwa der Aufspürungkontaminierten Materials dienensollen. BeiLieferungen in den Irak handle essich um die bereits in der Öffentlichkeitdiskutierte "Ausstattungshilfe der Bundesregierung an die kurdischeRegionalregierung" sowie "Schutzausrüstungfür die irakischeRegierungzurSelbstverteidigung um Rahmen der Terrorbekämpfung".
SchließlichgehtausdemBerichtauch der Export von Kleinwaffenim Wert von 5,75Millionen Euro an Drittstaatenhervor, darunter 3.000 Maschinenpistolenim Wert von 3,5 Millionen Euro an die VereinigtenArabischen Emirate