AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Washington (MehrNews) -
Freitag

16 Oktober 2015

04:25:38
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Iran

US-Repräsentantenhausverabschiedet anti-iranischeGesetzesvorlage

- ImRahmen seiner jüngstenBemühungen, die Umsetzung der Atomvereinbarungmit Iran zuverhindern, hat das US-Repräsentantenhaus am FreitageineGesetzesvorlagezurBlockierung des iranischenVermögensverabschiedet.

WieMehrNewsunterBerufung auf die Washington Times berichtete, beabsichtigt man mitdiesemGesetzentwurf, das blockierteiranischeVermögenzur "EntschädigungfürOpfer von Iran verursachtenTerroranschlägen" zuentziehen. ImnächstenSchrittmuss dieGesetzesvorlagevom US-Senatgebilligt und von Präsident Obama unterzeichnetwerden. Jedochteilte das WeißeHaus in eineroffiziellenErklärungmit, dass Obama gegendieseGesetzesvorlagesowieweitereMaßnahmen des Kongressesgegen das Atomabkommenmit Iran seinVetoeinlegenwerde.

Nachdem all ihreBemühungenzurVerhinderung der Atomeinigungmit Iran scheiterten, haben die republikanischenAbgeordneten nun dieseGesetzesvorlagemitdemTitel „Opfer des iranischenTerrorismus“ aufihreTagesordnunggesetzt.

LautdiesemBericht hat das US-Repräsentantenhausmit 251 Ja-Stimmengegen 173 Nein-StimmendieseVorlageverabschiedet.

Schonmehrfachhaben die US-RepublikanerversuchtGesetzezuverabschieden, die dieUmsetzung des Atomabkommensmit Iran verhindernkönnen.