AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Teheran (Mehr)
Freitag

16 Oktober 2015

04:11:50
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Iran

Iran: ParlamentsausschussgenehmigtgemeinsamenAktionsplan der Atomeinigung

Die KommissionfürNationaleSicherheit und Außenpolitik des islamisch-iranischenParlamentes hat die Gesamtheit und die Anhänge des gemeinsamenAktionsplanes der AtomeinigungIransmit der G5+1 verabschiedet.

Der Sprecher dieses Parlamentsausschusses, NozarShafiei, sagte am Montag, dassbezüglich der Details (Anhänge der Atomeinigung), sehrvielePlänevorgelegtwurden, dieseletztendlichaberkeineausreichendenStimmenerhielten, und somit die Originaleverabschiedetwurden. Erfügtehinzu, dasslediglichbeieinigenParagraphen in den AnhängensehrgeringfügigeÄnderungenvorgenommenwurden, die jedochnichtsandemeigentlichen Plan änderten. Erbetonte, dass der gemeinsameAktionsplan am DienstagdemParlamentspräsidentenvorgelegtwerde, und wahrscheinlichbei der nächstenSitzung am kommenden Sonntag geprüftwerde. 

Außerdemwurde die Vorlage des Berichtes des Außenministeriums an die KommissionfürnationaleSicherheit und Außenpolitik auf 3 Monategekürzt, und die Kommissionwurdeverpflichtet, alle 6 MonateeinenBerichtüber die Umsetzung des gemeinsamenAktionsplanesdemParlamentvorzulegen.