AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Washington (IRNA)
Mittwoch

16 September 2015

17:31:35
711037

Iran

John Cornynals 43. US-Senator unterstütztAtomvereinbarungmit Iran

Der US-Senator der republikanischenParteiausdemBundesstaat Texas JohnCornyn hat inzwischen seine Unterstützungfür die Atomvereinbarung mitdem Iran angekündigt.

Cornynveröffentlichte am Donnerstag  eineMitteilung, in der erklärte,   die Atomvereinbarung  habesowohlSchwachstellen  alsauchStärken, aber   generellseisie   eineguteVereinbarung.

Inzwischenhaben 43 US-Senatoren den gemeinsamenAktionsplanunterstützt. 40 von ihnensindSenatoren der Demokratischen  Partei und zweiweiteresindunabhängige  Senatoren.

Falls alleBefürworter des gemeinsamenAktionsplansgegeneine  ResolutionzurAblehnung des Atomabkommensstimmensollten, wirdein Filibuster-Fall  vorliegen.

Filibuster erlaubt der MinderheitsparteigemäßVerordnung  des US-SenatsunterBerücksichtigungeinerReihe von  BedingungeneineEntscheidungimKongresszuverhindern. AusdiesemGrundwird die Atomvereinbarung  zwischen Iran und der G 5+1möglicherweise  auchohneein Veto des US-Präsidenten Obama die Hürde des Kongressesüberwinden.