AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Washington (press tv)
Mittwoch

9 September 2015

18:14:12
710024

Iran

Zweiweitere US-Senatorenbefürworten das Atomabkommenmit Iran

– Einweiterer Senator aus den Reihen der Demokraten, namens Chris Coons, hat am gestrigenMontag seine Unterstützung für das Atomabkommenzwischen Iran und der G 5+1 betont.

Auchhatte Senator Casey Bob gesternals 32. demokratischer Senator  bekanntgegeben, dasser das Atomabkommenunterstützenwerde.Damitrücktfür US-Präsident Barack Obama  die Möglichkeit  nahe, von seinemVetorechtGebrauchzumachen, um die Durchführung der Nuklearvereinbarungzuverwirklichen. Er hat eine 17-seitige Erklärungherausgegeben, in der er auf einigeFragen und Besorgnisse von Personen, die diesemAbkommenskeptischgegenüberstehen, eingeht.

Esfehltnunmehr,  nachdem Chris Coons seine Unterstützungfür den gemeinsamenAktionsplan  angekündigt hat, nurnocheineStimme, damit der US-PräsidentbeiAblehnung des Abkommens Veto einlegenkann.

Da die Republikaner   im US-Senat und Repräsentantenhaus die Mehrheitbilden,   steht  so gut wie fest, dass der Entwurffür die Nicht-Unterstützung des Abkommensverabschiedetwird. BeigenügenderUnterstützungkann Obama jedochsein Veto gegendiesenBeschlusseinlegen.

Gemäß den US-Gesetzen  entfällt das Vetorecht des PräsidentenbezüglicheinesEntwurfes, falls zweiDrittel der Abgeordnetendagegenstimmen.  Daher muss Obama  dieUnterstützung  von übereinDrittel  der Abgeordnetenfür das Atomabkommen  gewinnen,  um seinVetorecht  zuwahren.