AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Teheran (Press TV) -
Sonntag

16 August 2015

18:14:08
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Iran

Erklärung von Parlamentsabgeordneten zur Atomvereinbarung

- In einer Erklärung haben Parlamentsabgeordnete die Anstrengungen des iranischen Verhandlungsteams bei den Gesprächen mit G5+1 gewürdigt.

Die Erklärung wurde IRNA zufolge zum Schluss der öffentlichen Sitzung am Sonntag verlesen; darin heißt es, dass laut Artikeln 77 und 125 der Verfassung eine Prüfung der Vereinbarung die gesetzliche Aufgabe des Parlaments und der Abgeordneten ist, daher bedarf es der Vorlegung von Informationen und Zusammenarbeit aller betreffenden Behörden. Die Abgeordneten betonten, dass die Vereinbarung als Gesetzvorlage dem Parlament vorgelegt werden muss, was schneller in Angriff genommen werden soll. Jeder freiwillige Schritt oder die Umsetzung der Vereinbarung in vorübergehender, ständiger oder aufgezwungener Form muss vom Parlament gebilligt und vom Wächterrat bestätigt werden, ansonsten sind sie nicht legitimiert. Iran und die G5+1 haben nach 12 Jahren Verhandlungen am 14. Juli über die Beseitigung von Missverständnissen bezüglich des friedlichen Atomprogramms Irans und Aufhebung der Sanktionen eine Einigung erzielt.