AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Teheran (IRNA)
Montag

29 Juni 2015

17:32:35
698028

Iran

Ali Asghar Fani bleibt Minister für Bildung und Erziehung

Beim Versuch gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten ist es dem iranischen Minister für Bildung und Erziehung, Ali Asghar Fani, heute ein weiteres Mal gelungen, das Vertrauen einer Mehrheit der Parlamentsabgeordneten zu gewinnen.

Nach der iranischen Verfassung hat jeder Abgeordnete das Recht, Minister der Regierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen. Von diesem "Interpellationsrecht" wird gegenüber einigen Ministern reichlich Gebrauch gemacht. Es gelang Fani auf der heutigen Sitzung, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe mit 167 von insgesamt 256 Stimmen gegen die Interpellation abzuwenden und die Verantwortung für sein Ministeramt zu behalten. Gegen ihn stimmten 76 Abgeordnete und 13 enthielten sich.