Auf deren Grundlage sowie der Notwendigkeit der Aufhebung aller anti-iranischen Sanktionen nach einem Atomabkommen, wird die Inspektion von Militäranlagen und die Befragung von iranischen Atomwissenschaftlern durch die Internationale Atomenergiebehörde, IAEA, nicht erlaubt.
Die iranischen Abgeordneten haben bei einer öffentlichen Sitzung am heutigen Dienstag einzelne Artikel zum Schutz der Atomrechte mit 213 Stimmen pro, 10 Stimmen kontra und 6 Enthaltungen der anwesenden Abgeordneten verabschiedet.
Demzufolge ist jegliches Ergebnis der Atomverhandlungen Irans mit der G5+1 gültig, wenn es die untenstehenden Punkte klar und deutlich berücksichtigt:
- Aufhebung aller Sanktionen zur gleichen Zeit zum Zeitpunkt der Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen.
- Die IAEA ist im Rahmen des Zusatzprotokolls zu herkömmlichen Kontrollen berechtigt. Der Zugang zu Militäranlagen, sensiblen und nicht-nuklearen Sicherheitsanlagen und Dokumenten sowie die Befragung iranischer Wissenschaftler ist untersagt. Die Auflagen des Nationalen Sicherheitsrates Irans müssen eingehalten werden.
- Es werden keine Einschränkungen bei Forschung, Entwicklung und Technologie der friedlichen Atomenergie akzeptiert und die Auflagen des Nationalen Sicherheitsrates Irans müssen eingehalten werden.