AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : New York/Paris/Ankara (Reuters)
Dienstag

2 Juni 2015

02:53:45
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Iran

G5+1 über Rückgängigmachung aufgehobener Sanktionen im Atomkonflikt einig

- Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters haben sich die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien Frankreich plus Deutschland auf ein Verfahren verständigt, wie durch ein endgültiges Abkommen im Atomkonflikt gelockerte oder aufgehobene Sanktionen gegen den Iran wieder eingeführt werden könnten, sollte das Land gegen Vereinbarungen verstoßen.

Demnach soll sich ein Sondergremium mit potenziellen Verstößen des Iran befassen und gegebenenfalls eine nicht-verbindliche Empfehlung aussprechen. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA wird zudem weiter regelmäßig über das iranische Atomprogramm berichten. Im Falle von festgestellten Verstößen würden Sanktionen wieder in Kraft treten. Der Westen besteht darauf, dass dies ohne Abstimmung im UN-Sicherheitsrat erfolgt, um ein mögliches Veto von Russland oder China zu verhindern.

Ob damit tatsächlich eine weitere Hürde zur Unterzeichnung eines endgültigen Abkommens aus dem Weg geräumt ist, wie westliche Medien behaupten, darf bezweifelt werden. Immerhin müsste der Iran dem Verfahren noch zustimmen. Vorerst wird es von Teheran geprüft.