AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Washington (dpa) -
Sonntag

17 Mai 2015

03:24:00
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Iran

Atomvereinbarung mit Iran: Nach Senat stimmt nun Abgeordnetenhaus dem Gesetz über Mitspracherecht zu

- Nach dem US-Senat hat auch das Repräsentantenhaus ein Gesetz verabschiedet, das dem Kongress ein Mitspracherecht beim geplanten Atomabkommen mit Iran einräumt.

Eine deutliche Mehrheit von 400 Abgeordneten stimmte am Donnerstag dafür, nur 25 waren dagegen. Der Senat hatte eine Woche zuvor klar dafür gestimmt. Damit wird das Gesetz nun US-Präsident Barack Obama zur Inkraftsetzung vorgelegt. Er hatte seinen Widerstand dagegen zuletzt aufgegeben und angekündigt, es zu unterschreiben. Dem Gesetz zufolge muss Obama den Text des bis Ende Juni angepeilten Abkommens mit Iran an den Kongress übermitteln. Dieser hätte dann mindestens 30 Tage Zeit, um es zu überprüfen. Iran und die Uno-Vetomächte sowie Deutschland, die sogenannte 5+1-Gruppe, hatten sich in Lausanne in einem Rahmenabkommen auf Begrenzungen sowie Überwachungsmechanismen des iranischen Atomprogramms geeinigt. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden.