AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Washington (MehrNews/Press TV)
Sonntag

1 März 2015

05:28:22
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Iran

Mehrere US-Senatoren fordern Kongress-Kontrolle für mögliches Atomabkommen mit Iran

– Mehrere US-Senatoren haben einen Gesetzentwurf vorbereitet, der die Überprüfung eines jeglichen möglichen Atomabkommens zwischen Iran und der G5+1 durch den US-Kongress vorsieht.

Wie es in einem MehrNews-Bericht heißt, haben 4 US-Senatoren einen solchen Gesetzentwurf vorbereitet, um jegliches Atomabkommen mit Iran vor der Umsetzung vom US-Kongress überprüfen zu lassen. Wie die offizielle Webseite des US-Senates meldete haben Bob Corker (Senator von Tennessee), Bob Menendez (Senator von New Jersey), Lindsey Graham (Senator von South Carolina), und Tim Kaine (Senator von Virginia) gefordert, dass jegliches Abkommen mit Iran dem Kongress vorgelegt werden müsse, und dieser 60 Tage Zeit haben solle, um das Abkommen zu überprüfen. Danach könne er zustimmen oder das Abkommen ablehnen, fordern diese Senatoren, die auch von weiteren Kollegen wie John McCain, Joe Donnelly, Marco Rubio, Jim Risch, Angus King u.a. unterstützt werden. Während des Zeitraums von 60 Tagen solle der US-Regierung nicht erlazbt sein, die vom US-Kongress verabschiedeten Sanktionen gegen Iran aufzuheben. Ein Termin für eine Abstimmung über diesen Gesetzentwurf ist noch nicht bekannt.

Dies geschieht, während sich US-Außenminister John Kerry in den letzten Tagen entschieden gegen jegliche neue Iran-Sanktionen ausgesprochen hat.