AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Washington (Press TV/IRIB)
Samstag

31 Januar 2015

06:01:07
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Iran

Obama würde gegen einen Sanktionsbeschluss des Senats sein Veto einlegen

– Der Bankenausschuss des US-Senats hat am Donnerstag eine umstrittene Gesetzesvorlage gebilligt, die weiterer Sanktionen gegen den Iran vorsieht, falls die laufenden Verhandlungen zwischen der G5+1 und dem Iran scheitern.

Präsident Barack Obama hat bereits sein Veto angekündigt, wie Jen Psaki, die Sprecherin des US-Außenministeriums mitteilte.Der Gesetzesentwurf war von den republikanischen Senatoren Robert Menendez and Mark Kirk eingebracht worden, die beide einen harten außenpolitischen Kurs vertreten. Obwohl die Obama-Regierung zuvor gewarnt hatte, dass weitere Sanktionen die Verhandlungen mit dem Iran gefährden würden, stimmten die Mitglieder des Senatsausschusses der Vorlage mit 18 gegen 4 Stimmen zu. Die Abstimmung des gesamten Senats über das sogenannte "Kirk-Menendez-Gesetz" soll am 24. März erfolgen.