AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : London/Berlin (Handelsblatt)
Mittwoch

24 September 2014

06:20:25
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China

Verkauf von Folterwerkzeugen boomt in China

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat China einen boomenden Handel mit Folterwerkzeugen vorgeworfen.

Binnen zehn Jahre habe sich die Zahl der mit Folterwerkzeugen handelnden chinesischen Firmen auf über 130 mehr als vervierfacht, stellten ai und die Omega Research Foundation in einem in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Bericht fest.

China verkaufe die Werkzeuge auch an Länder mit Regierungen, die für Menschenrechtsverletzungen bekannt seien.

Dem Bericht zufolge gab es vor zehn Jahren nur 28 Firmen, die mit solchen Folterwerkzeugen handeln. Zu den offen gehandelten Ausrüstungsgegenständen zählen demnach Elektroschockgeräte, Schlagstöcke mit Metallspitzen und schwere Fußeisen, die an sich grausam und unmenschlich seien und sofort verboten werden müssten. Andere Ausrüstungsgegenstände wie Tränengas oder Gummigeschosse seien zwar womöglich im Polizeieinsatz legitim, sie würden aber auch bei drohenden schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Empfänger von China exportiert.

China gelte zudem als das einzige Land, in dem Schlagstöcke hergestellt werden, die auf der ganzen Länge mit Metallspitzen versehen seien, oder Plastikschlagstöcke, die einen Kopf aus Metallspitzen hätten. Berichten zufolge würden solche Schlagstöcke in Kambodscha, Thailand und Nepal eingesetzt.

Die Menschenrechtsorganisation forderte die chinesische Regierung auf, die Herstellung und den Handel umgehend zu verbieten. Deutschland und die anderen europäischen Staaten müssten zudem die Regeln gegen den Handel mit solchen Folterwerkzeugen weiter verschärfen. Die europäische Anti-Folter-Verordnung enthalte immer noch zu viele Schlupflöcher.