AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : IRIB
Donnerstag

26 Dezember 2013

20:30:00
490385

Türkei

Türkisches Militär weist Putschgerüchte zurück

Angesichts der Regierungskrise in der Türkei hat die Militärführung des Landes Putschgerüchte zurückgewiesen.

Angesichts der Regierungskrise in der Türkei hat die Militärführung des Landes Putschgerüchte zurückgewiesen.

Man werde sich aus dem Regierungskonflikt heraushalten, hieß es in einer in Ankara veröffentlichten Erklärung. Türkischen Medien zufolge hatte einer der Verbündeten von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, dass der Korruptionsskandal im Land, der den Rücktritt von mehreren Ministern verursacht hatte, eine Verschwörung mit dem Ziel eines militärischen Staatsstreichs sein könnte.Derweil stoppte ein Oberstes Gericht eine umstrittene Regierungsverordnung, die Korruptionsermittlungen gegen leitende Beamte erschweren sollte. Der Staatsanwalt von Istanbul, Muammer Akkaş, wurde am Donnerstag von den Korruptionsuntersuchungen abgezogen. Zuvor erhob er schwere Anschuldigungen gegen die Regierung Erdoğan. Er sei in seinen Ermittlungen behindert worden. So hätten die Verdächtigen genügend Zeit gehabt, Beweismaterial verschwinden zu lassen.

Die regierende AKP leitete gegen drei Parteimitglieder ein Ausschlussverfahren ein. Medienberichten zufolge wird dem bisherigen Kulturminister Günay und zwei Abgeordneten vorgeworfen, der Partei durch Äußerungen geschadet zu haben. - Für heute wurden in Ankara und Istanbul neue Massenproteste gegen die Regierung angekündigt.