AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Brüssel (FAZ/IRIB) -
Freitag

15 November 2013

20:30:00
481347

Frankreich, Italien und Spanien

EU warnt Frankreich, Italien und Spanien

Nach Prüfung ihrer Haushaltspläne für 2014 warnt die EU-Kommission Frankreich, Italien und Spanien.

Deutschlands Entwurf bekommt Lob. Kritik gibt es allerdings am hohen Exportüberschuss. Die EU-Kommission hat Frankreich, Italien und Spanien nach Prüfung ihrer Haushaltspläne für das kommende Jahr eine Warnung erteilt. Der Budgetentwurf Frankreichs folge den EU-Vorgaben, lasse der Regierung in Paris aber „keinen Spielraum“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag in Brüssel. Deutschlands Haushaltsentwurf bekam Lob, allerdings soll auch die Bundesregierung noch Aufgaben erfüllen. Es ist das erste Mal, dass die EU-Kommission eine Stellungnahme zu den Haushaltsentwürfen der Euro-Länder für das kommende Jahr abgibt. Diese verstärkte Überwachung hatten die Europäer als Reaktion auf die Schuldenkrise beschlossen. Zwar ist die Stellungnahme der Kommission nicht bindend, sie kann aber überarbeitete Budgetpläne verlangen. Ausgenommen waren die Staaten, die Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds erhalten und deswegen sowieso unter strenger Aufsicht stehen; Griechenland, Irland, Portugal und Zypern.