AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : IRIB
Sonntag

20 Oktober 2013

20:30:00
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Türkei

Deutschland macht Weg frei für EU-Gespräche mit Türkei

Deutschland wird grünes Licht für weitere Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union (EU) mit der Türkei geben.

Darauf hätten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle vor dem EU-Außenministertreffen am Dienstag verständigt, hieß es am Sonntag in Regierungskreisen. Auch der "Spiegel" berichtete über eine entsprechende Entscheidung. Wegen des harten Vorgehens der türkischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im Istanbuler Gezi-Park hatte die Bundesregierung eine Beitrittskonferenz zur Regionalpolitik blockiert. Beim EU-Außenministertreffen Anfang der Woche wolle man nun den Gesprächen jedoch zustimmen. Das Auswärtige Amt wollte dazu nicht konkret Stellung nehmen.

Laut Spiegel ist das Auswärtige Amt inzwischen zu der Einschätzung gekommen, dass die Vorfälle im Gezi-Park zu einer intensiven Diskussion in der Türkei über die Meinungs- und Versammlungsfreiheit geführt hätten. Zudem habe es Entwicklungen in die richtige Richtung gegeben, etwa das von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan angekündigte Demokratiepaket. Außerdem wolle Deutschland in der EU nun durchsetzen, dass die Verhandlungen mit der Türkei über die Innen- und Justizpolitik vorgezogen werden.

Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei begannen 2005 und damit 18 Jahre, nachdem das Land die Aufnahme beantragt hatte. Zu den großen Streitpunkten gehört unter anderem die geteilte Insel Zypern, deren nördlicher Teil seit 1974 von der Türkei besetzt ist. Der südliche Teil ist Mitglied der EU.