Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, hat eine weitere Aufklärung über den Verbleib von Chemikalien, die Deutschland bis 2006 nach Syrien geliefert hatte, gefordert. Der Verdacht, die Stoffe seien zur Herstellung von Giftgas benutzt worden, müsse ausgeräumt werden, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag dem rbb.„Man sollte schauen, was man über den Verbleib und die damalige Verwendung noch herausfinden kann“. Am Mittwoch hatte ARD berichtet, dass deutsche Firmen zwischen 2002 und 2006 sogenannte Dual-Use-Chemikalien an Syrien geliefert hatten, die unter anderem zur Produktion des Giftgases Sarin verwendet werden können. Dabei berief sich ARD auf ein Antwortschreiben des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion. Diese Lieferungen wurden von der Regierung sowohl unter Gerhard Schröder als auch unter Angela Merkel erlaubt. In der Antwort werden unter anderem 90 Tonnen Fluorwasserstoff und zwölf Tonnen Ammoniumhydrogendifluorid aufgeführt.Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte daraufhin eine Prüfung der Vorwürfe an, erklärte aber, nach ihren Erkenntnissen seien die Chemikalien für zivile Zwecke genutzt worden.Den Schlüssen der UN-Waffenexperten zufolge, die am Montag vorgelegt wurden, war das Nervengas Sarin am 21. August in der Nähe von Damaskus eingesetzt worden. Wer die Verantwortung dafür trägt, schlüsselt der Bericht nicht auf. Die Aufgabe der Inspekteure bestand laut UN-Generalsekretär Ban Ki-moon nicht darin, die Schuldigen zu ermitteln – die Klärung erfordere eine weitere Untersuchung.
source : IRIB
Donnerstag
19 September 2013
19:30:00
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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, hat eine weitere Aufklärung über den Verbleib von Chemikalien, die Deutschland bis 2006 nach Syrien geliefert hatte, gefordert.