AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : IRIB
Dienstag

10 September 2013

19:30:00
461739

Frankreich

Frankreich bringt Entwurf für Syrien-Resolution in Weltsicherheitsrat ein

Frankreich will noch heute dem UNO-Sicherheitsrat einen neuen Resolutionsentwurf zu Syrien vorlegen.

Außenminister Fabius sagte in Paris, der Text greife den russischen Vorschlag auf, der eine Vernichtung der syrischen Chemiewaffen vorsehe. Für den Fall der Nichtbeachtung sollen Sanktionen möglich sein, einschließlich eines Militärschlags. 
Wann der Sicherheitsrat über den neuen Vorschlag abstimmen soll, ist unklar. 
Der russische Vorschlag zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen dürfe nicht als Ablenkungs- und Verzögerungsmanöver genutzt werden, betonte Fabius. 
Wie die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den syrischen Außenminister berichtet, ist die Führung in Damaskus bereit, die Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu bringen. Russland hatte diesen Vorschlag gemacht, der auch von den USA und China unterstützt wird. Bundesaußenminister Westerwelle begrüßte die Initiative und sprach von einer neuen Chance für eine politische Lösung. Notwendig seien vertrauensbildende Maßnahmen aus Damaskus. Außerdem müsse die Verantwortung für den mutmaßlichen Einsatz der Chemiewaffen am 21. August geklärt werden. Westerwelle bot zudem an, dass Deutschland sich an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beteiligen könne, sollte es tatsächlich zu einer Übergabe kommen.