AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : IRIB
Montag

5 August 2013

17:06:00
449034

Türkei

Urteil im Verschwörungsprozess in der Türkei erwartet

In der Türkei steht am Montag das Urteil in einem spektakulären Verfahren gegen fast 300 Beschuldigte bevor, denen Putsch-Pläne gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vorgeworfen wird.

In der Türkei steht am Montag das Urteil in einem spektakulären Verfahren gegen fast 300 Beschuldigte bevor, denen Putsch-Pläne gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vorgeworfen wird.

Auf der Anklagebank sitzen prominente Militärs und Unterstützer aus dem nationalistischen Lager, die ein Verschwörernetz namens "Ergenekon" gebildet haben sollen. Im Umkreis des Gerichtsgebäudes von Silivri unweit von Istanbul errichteten Sicherheitskräfte Barrikaden, um Demonstranten abzublocken. Der schon seit Jahren dauernde Prozess hat die türkische Gesellschaft tief gespalten. Auch die EU-Kommission beobachtet ihn aufmerksam. Für 64 Beschuldigte hat die Anklage lebenslange Haft beantragt.

Ziel des "Ergenekon"-Netzes war es nach Darstellung der Anklage, mit gezielten politischen Morden und Bomben-Attentaten einen Militärputsch gegen die Regierung von Erdogan auszulösen. Für Erdogan und seine AK-Partei stellen die Aktivitäten dieser Gruppe ein Beispiel dafür dar, wie anti-demokratische Kräfte versuchen, mit allen Mittel die Machtverhältnisse in dem Land zu verändern.

Kritiker des Prozesses, darunter die wichtigsten türkischen Oppositionsparteien, beklagen, dass mit aufgebauschten und erfundenen Vorwürfen versucht werde, die Opposition einzuschüchtern und die weltlichen Kräfte mundtot zu machen. Die Politik versuche zudem, auf die Justiz Einfluss in ihrem Sinne zu nehmen.

Angeklagt in dem Verfahren sind 275 Personen, darunter der frühere Armee-Chef Ilker Basbug. Es handelt sich neben früheren Militärs um Politiker, Journalisten und Wissenschaftler, die die Vorwürfe durchweg zurückweisen.