Der Senat in Paris billigte einen Gesetzentwurf, der bereits von der französischen Nationalversammlung angenommen worden war. Das Gesetz sieht eine Haftstrafe von einem Jahr und Geldstrafen von bis zu 45.000 Euro für das Leugnen des Massakers an den Armeniern im Osmanischen Reich im Jahr 1915 vor. Die Türkei bestreitet einen Genozid und droht Paris mit schweren Konsequenzen. Das Außenministerium in Ankara erklärte, es handele sich bei dem französischen Schritt um eine unverantwortliche Entscheidung. 127 Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf und 86 Senatoren dagegen. Viele Senatoren waren der siebeneinhalbstündigen Debatte ferngeblieben. Begleitet wurde die Abstimmung in Paris von Protesten mehrerer hundert Befürworter und Gegner vor dem Senatsgebäude.Aus Protest gegen die Verabschiedung des Gesetzestextes durch die Nationalversammlung Mitte Dezember hatte die türkische Regierung zeitweise ihren Botschafter zu Konsultationen in die Heimat zurückgeholt und die Militärbeziehungen zu Frankreich eingeschränkt.
source : IRIB
Montag
23 Januar 2012
20:30:00
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Ungeachtet türkischer Drohungen hat Frankreich das Leugnen des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt.