AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : IRIB
Dienstag

17 August 2010

19:30:00
192803

Deutschland

Zentralrat der Juden attackiert Minister Niebel

Der Zentralrat der Juden kritisiert die harsche Reaktion von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, nachdem ihm die Einreise in den Gaza-Streifen verweigert wurde.

Das Verhalten Israels gerade gegenüber einem ausgewiesenen Freund sei zwar ungeschickt und undiplomatisch, sagte Generalsekretär Stephan Kramer der "Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung". Die Haltung Israels sei dem FDP-Politiker aber bekannt gewesen: Dass er diese Zuspitzung zugelassen habe, sei daher "sehr ungeschickt".

Niebel wollte am Sonntag im Gaza-Streifen ein Klärwerk besuchen, das mit deutscher Entwicklungshilfe finanziert wird - Israel ließ ihn aber nicht einreisen. Niebel erklärte daraufhin: "Die Einreiseverweigerung für den deutschen Entwicklungshilfeminister in den Gaza-Streifen ist ein großer außenpolitischer Fehler der israelischen Regierung."

Scharfe Kritik äußerte Kramer an der Bemerkung Niebels, die Blockade des Gaza-Streifens sei kein Zeichen von Stärke, sondern eher ein Beleg unausgesprochener Angst: "Das ist kindisch und zynisch angesichts der israelischen Opfer in Sderot und andernorts durch Raketenangriffe aus dem Gaza-Streifen", sagte der Generalsekretär. Die Blockade berühre vielmehr "vitale Sicherheitsinteressen Israels".

Niebel - Vizepräsident der deutsch-israelischen Gesellschaft - hatte auch die Gaza-Politik kritisiert. Er sei "betrübt, dass es Israel momentan auch seinen treuesten Freunden so schwer macht, ihr Handeln zu verstehen". Die Zeit, die Israel angesichts der internationalen Proteste gegen die Gaza-Blockade und der stockenden Friedensverhandlungen mit den Palästinensern noch bleibe, neige sich dem Ende zu. "Es ist für Israel fünf Minuten vor Zwölf", sagte Niebel. Israel sollte jetzt jede Chance nutzen, "um die Uhr noch anzuhalten".