AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : ABNA
Mittwoch

16 Juni 2010

19:30:00
184220

Nordamerika

Amerikaner drohten Iranern und verletzten dabei UN-Regelungen

Soltanieh sagte dass das Ergebnis der Atomversammlung in Washington nicht verpflichtend sei, da nicht alle Länder zu den Verhandlungen eingeladen worden seien.

Am Montag hatte der Sprecher Ali Asghar-Soltanieh den UN-Sicherheitrat (UNSC) dazu aufgefordert die Amerikaner für die Verletzung der UN-Regelungen zu verurteilen.Der US-Nuclear Posture Review (NPR) hatte die Benutzung atomarer Waffen gegen nicht-atomare Staaten untersagt. Iran und Nordkorea gehörten jedoch nicht zu diesen Staaten.Soltanieh nannte das Ergebnis der anstehenden Nuklearverhandlungen in Washington nicht verpflichtend, da nicht alle Länder zu den Verhandlungen eingeladen wareAnders als Nordkorea hat Iran den Non Proliferation Treaty unterschrieben und darauf aufmerksam gemacht dass sein Atomprogram rein friedlicher Natur ist.Abweichungen von den Bedingungen, die im Vertrag genannt seien, wurden nicht festgestellt. Auch unangekündigte Untersuchungen des Atomenergiebehörde IAEA konnten keine illegalen Aktivitäten in der Islamischen Republik feststellen.“Gemäß internationaler Abkommen ist die Androhung von Einsätzen atomarer Waffen gegen andere Länder verboten...und wird als klarer Verstoß gegen die UN-Charta gewertet.” So hatte die Nachrichtenagentur ISNA Soltanieh zitiert.Der UN-Sicherheitsrat solle sich so schnell wie möglich mit den amerikanischen Verletzungen außeinandersetzen. Dies forderte Soltanieh in einem Interview.Später am Montag hatte der US-Präsident Barack Obama den Gipfel eröffnet. Es sind derzeit 46 Länder zu den Verhandlungen eingeladen worden, jedoch nicht der Iran. “Das Ergebnis der Konferenz ist bereits absehbar. Egal welche Entscheidung dort auch getroffen werden mag, sie kann nicht für die Länder verbindlich sein, die zu der Konferenz nicht eingelden wurden.”  So Soltanieh weiter.Die iranische Vertretiung sagte dass der NPR Washingtons Unverläßlichkeit bewies.