Politik Obamas gegenüber islamischer Welt, Änderung des Tons, nicht des Verhaltens

Obama hatte vor 6 Monaten in seiner Rede vor Studenten von einem neuen Kapitel in den Kooperationen der USA mit der islamischen Welt gesprochen. Der Autor von Foreign Policy schreibt in seinem Bericht, die Jugendlichen im Nahen und Mittleren Osten hätten ihre Geduld und ihr Vertrauen in die Obamaregierung und einem Wandel in der US-Politik verloren. Ferner heißt es, das Ende der Geduld dieser Jugendlichen stelle eine schlechte Nachricht für die USA dar. Denn das Weiße Haus hegte die Hoffnung, ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Amerika und der islamischen Welt zu öffnen.Obama brachte es fertig, mit der Devise "Wandel" die Aufmerksamkeit der Welt in und außerhalb der USA auf sich zu lenken. Auch wurden in manchen Ländern des Mittleren und Nahen Ostens nach dem Amtsantritt Obamas Hoffnungen auf eine Änderung der Betrachtungsweise der USA gegenüber den islamischen Ländern geweckt. Obama versuchte 6 Monate nach seinem Einzug ins Weiße Haus auf einer Reise in einige Länder der Nahostregion unter anderem in die Türkei und nach Ägypten, in einer Rede vor den Studenten zu zeigen, dass sich seine Politik gegenüber den islamischen Ländern von der Bushs unterscheidet. Aber das Versprechen des demokratischen US-Präsidenten über einen Wandel in der Politik Washingtons, insbesondere gegenüber den islamischen Staaten beschränkte sich nur auf Worte und Obama setzt in der Tat die hegemoniale Politik George W. Bushs fort. Wenn es zu Änderungen der Politik kam, geschah es notwendigerweise und hatte nichts mit dem "Wandel Obamas" zu tun. Der Nahe Osten stellt eine strategische Region in der Welt dar. Nach dem Zerfall der Sowjet-Union und dem Ende des Kalten Krieges stellte der Nahe Osten die einzige Region dar, deren politische und strategische Bedeutsamkeit nicht an Bedeutung einbußte, im Gegenteil wurde sie doppelt so bedeutsam wie früher. Das Vorhandensein von über 60 Prozent der Weltölressourcen, die Okkupation Palästinas durch die Zionisten und die Entwicklung und Ausdehnung der nach Gerechtigkeit strebenden Befreiungsbewegungen im Mittleren und Nahen Osten haben neue Bedingungen in diesen Regionen geschaffen. Aufgrund dieser Bedingungen stellen die expansionistischen Mächte, insbesondere die USA die Wahrung und Ausdehnung der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Einflusssphäre im Nahen und Mittleren Osten als gleichbedeutend mit ihren nationalen Interessen dar.Das Ereignis vom 11.Sptember war ein Vorwand für die USA, um ihre Einflusssphäre und Hegemonie in der strategischen Region des Nahen und Mittleren Ostens auszudehnen. Die Bushregierung griff durch das Betreiben einer kriegslüsternen Politik und Ignorierung der international geltenden Gesetze die beiden islamischen Länder Afghanistan und den Irak mit dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung an. Die Aufdeckung der wahren Ziele des US-Angriffs auf Afghanistan und den Irak sowie die Enthüllung der Lügengeschichten, die diese Aggressionen rechtfertigen sollten sowie die Verbrechen die die amerikanischen Soldaten im Irak und in Afghanistan begingen, entfachten das tiefe Hassgefühl der Bevölkerung des Mittleren Ostens gegenüber den USA. Immer wenn ranghohe amerikanische Funktionsträger in der Amtszeit Bushs unter diesen Umständen eines der Länder im Mittleren oder Nahen Osten besuchten, wurden sie mit ausgedehnten antiamerikanischen Demonstrationen konfrontiert.Auch bestätigten Meinungsumfragen durch zuverlässige westliche Institute das beispiellose Hassgefühl der muslimischen Völker der Region, insbesondere der jungen Generation der islamischen Länder gegenüber den USA. Dieses Hassgefühlt war so tief greifend, dass Bush eine Abteilung im US-Außenministerium gründen musste, um das Ansehen der USA zu erhöhen. Zu bemerken ist, dass die meisten islamischen Länder eine junge Bevölkerung haben, von jeden drei Personen sind zwei unter 30 Jahre alt.Die USA griffen mit dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung und Ausdehnung der Demokratie Afghanistan und den Irak an. Würden gegenwärtig in einem jeden Land im Mittleren und Nahen Osten, deren Regierungen enge politische Beziehungen mit den USA haben, freie und gesunde Wahlen abgehalten, würden zweifelsohne amerikafeindliche und zum Islam tendierende Parteien und Persönlichkeiten an die Macht kommen. Ein Beispiel dafür ist in den besetzten palästinensischen Gebieten in der palästinensischen Autonomiebehörde zu nennen.Im Januar 2006 errang die islamische Widerstandsbewegung Hamas bei den Parlamentswahlen in Palästina mit etwa 70 Prozent der Stimmen einen große Sieg. Die Gesundheit und Freiheit dieser Wahlen wurden von den internationalen Beobachtern unter der Aufsicht von Jimmy Carter, dem ehemaligen US-Präsidenten bestätigt. Die USA und die angeblich die Demokratie verfechtenden europäischen Staaten erkannten nicht nur den Sieg der Hamas nicht an, sondern sie verhängten scharfe Wirtschaftssanktionen gegen die gesetzliche Regierung der Hamas im Gazastreifen. Die Wahlen in Palästina und der Sieg der Hamas bei diesen Wahlen zeigten der Welt die wahre Natur der Demokratie auf Amerikanisch.Die Ausdehnung der Demokratie und Freiheit stellen wie auch die Behauptung der Terrorismusbekämpfung lediglich ein Instrumentarium zur Durchsetzung der hegemonialen Politik der westlichen Mächte im Nahen Osten dar.Die Enthüllung der Natur der US-Politik im Nahen und Mittleren Osten sowie die Zunahme des Abscheus gegenüber den USA konfrontierte Washington in und außerhalb der USA, insbesondere im Nahen und Mittleren Osten mit einer schwierigen politischen Situation.Barack Obama wählte die Parole "Wandel zu seiner Propagandadevise, aber politisch informierten Personen war es klar, dass die Devisen Obamas lediglich propagandistisch anwendbar sind und zur Anziehung von Stimmen der Allgemeinheit zur Sprache gebracht werden. Auch wenn man eine Wandlung in der Nah- oder Mittelostpolitik Obamas feststellen könnte, würde es in der Taktik, nicht in der Strategie der USA in dieser sensitiven Region der islamischen Welt sein. Wenn man die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo versprochen hat, geschieht es wegen des Drucks durch die öffentliche Meinung in den USA, ja sogar wegen der Kritik der europäischen Verbündeten der USA diesbezüglich und Obama zwar zur Änderung des Ansehens der USA nicht anders übrig geblieben. Obwohl der demokratische US-Präsident auch dieses Versprechen nicht hielt und durch Freisprechen der Befehlsgeber und Agenten der Folterung von Guantanamohäftlingen zeigte, dass auch er wie Bush allein in Devisen die Menschenrechte verfechtet, in der Tat verfolgt er aber einen anderen Weg.Obama zeigte mit Aufstockung der Zahl der US-Militärs in Afghanistan, dass auch er die Methoden Bushs weiterführt und durch den militärischen Druckhebel die Absicht hegt, die militärische und politische Vorherrschaft in Afghanistan zu festigen. Aber Afghanistan ist dabei, zu einem Morast für die USA zu werden. Genauso wie die Russen, die nach einer 8-jährigen Okkupation Afghanistans mit Tausenden Opfern aus diesem Land zurückziehen mussten. Auch für die US-Regierung wäre die Wiederholung eines solchen Schicksals nicht unerwartet. Die Vorgehensweise von Barack Obama führte viel früher als erwartet zur Senkung seiner Beliebtheit in den USA und manchen islamischen Ländern. Die jüngste Meinungsumfrage zeigt, dass seine Beliebtheit unter 50 Prozent gesunken ist. Kein US-Präsident hatte während der vergangenen Jahrzehnte im ersten Jahr seiner Präsidentschaft in der öffentlichen Meinung der USA derart an Beliebtheit eingebüßt. Durch diese Betrachtungsweisen Obamas haben auch die muslimischen Völker viel früher als die US-Bürger ihre Hoffnung auf eine Wandlung in der hegemonialen Politik der USA verloren. 85 Zeilen