Die Reporter stellten nach dem Treffen der litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso in Brüssel, Fragen über die Geheimgefängnisse der CIA in ihrem Land. Die litauische Präsidentin antwortete unklar auf diese Fragen und begnügte sich damit zu sagen, dass man diesbezüglich ermitteln werde. Der Fernsehsender ABC erwähnte letzte Woche in einem Bericht über die Geheimgefängnisse der CIA in Litauen neben Rumänien und Polen als Länder, in denen die CIA Geheimgefängnisse hatte. Die Enthüllung neuer Informationen über die Folterung von Terrorverdächtigen durch CIA-Agenten brachten ein weiteres Mal die menschenrechtsverletzenden Handlungen der Bushregierung in den Mittelpunkt des Medieninteresses. Der US-Generalstaatsanwalt beauftragte einen Sonderstaatsanwalt mit der Untersuchung der Folterung von terrorverdächtigen Gefangenen. Die CIA-Geheimgefängnisse außerhalb der USA gehören zu den Verletzungen der Menschenrechte. Im Gefolge der Ereignisse vom 11. September 2001 hielt die Bushregierung unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung jegliche menschenrechtsverletzende Aktion bei der Bekämpfung des Terrorismus für erlaubt. Zu diesen Handlungen gehörte auch die Folterung von Terrorverdächtigen. Aber da die Bushregierung in den USA mit gesetzlichen Einschränkungen bezüglich der Deportation und Folterung konfrontiert war, wurden diese Gefangene nach Guantanamo transportiert. Viele Terrorverdächtige, die durch die CIA-Agenten in verschiedenen Ländern der Welt gekidnappt wurden kamen zuvor aber in Geheimgefängnisse in Osteuropa, im Nahen Osten oder in Afrika und wurden mit Foltermaßnahmen verhört. Die Enthüllung der CIA-Geheimgefängnisse in Europa war eine große Blamage für die USA und die europäischen Staaten, die so genannten Verfechter der Humanität und Menschenrechte. Denn die Deportierung dieser Gefangenen wurde durch Geheimflüge von Flughäfen und im Luftraum der europäischen Länder durchgeführt, wobei die europäischen Staaten davon in Kenntnis gesetzt worden waren. Der Ausschuss des Europaparlamentes unter dem Vorsitz des Schweizers Dick Marti bestätigte in einem Bericht über die Ermittlungen dieses Komitees mehr als tausend Geheimflüge der CIA aus England, Deutschland, Spanien, Italien, Südirland und weiterer europäischer Länder. Länder, in denen die CIA auch Geheimgefängnisse eingerichtet hatte waren Rumänien und Polen. Nun kam auch Litauen hinzu. Die Enthüllung dieser Informationen zeigt das Ausmaß des Einflusses und der Interventionen der CIA-Agenten in den europäischen Ländern. Dieser Einfluss ist derart groß, dass sogar viele menschenrechtsverletzende Maßnahmen der CIA durchgeführt werden, über die die europäischen Staaten in Kenntnis gesetzt werden.
source : IRIB
Montag
15 Juni 2009
19:30:00
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In Folge der Veröffentlichung eines Berichts über Geheimgefängnisse der US-Spionageorganisation CIA in Litauen beabsichtigt das Parlament dieses Landes ein Komitee zur Überprüfung dieser Angelegenheit zu beauftragen.