Äußerungen des geehrten Revolutionsführers beim Treffen mit Parlamentsabgeordneten

Der geehrte Revolutionsführer betonte am heutigen Mittwoch in Teheran bei seinem Treffen mit dem Parlamentsvorsitzenden, den Mitgliedern des parlamentarischen Vorstandes und den Abgeordneten des islamisch-iranischen Parlamentes, die Notwendigkeit der Übereinstimmung der Gesetze mit den Grundlagen und dem System der Islamischen Revolution und den eigentlichen Bedürfnissen der Gesellschaft, sowie die Erforderlichkeit der Einhaltung der Gesetze. Weiterhin führte er aus: "In Bezug auf die Geschehnisse in letzter Zeit im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen habe ich auf die Ausführung der Gesetze bestanden und werde weiterhin darauf bestehen. Und die islamische Staatsordnung und auch die Menschen werden sich um keinen Preis dem Druck beugen." Der Revolutionsführer bezeichnete das islamische Parlament als die denkende Kraft des Landes und sagte, dass diese Kraft die Gesetze macht, die dann im ganzen Land in Umlauf kommen. Ayatollah Chamenei erklärte weiter, dass Imam Chomeini ein großer und wissender Mensch gewesen ist, und das seine Anweisungen und sein Testament die Grundlage für die Islamische Revolution sind und deshalb für deren Gesetze und Stellungnahmen maßgebend sind. Wenn Gesetze verabschiedet werden müsse man darauf achten, dass diese mit der Rechtmäßigkeit, der Moral, den religiösen Werten und den Erziehungsfragen übereinstimmen. Der geehrte Revolutionsführer empfahl, das die Parlamentsabgeordneten die Geduld gegenüber oppositionellen Ansichten stärken und sagte: "Die Darlegung der Ansichten im Parlament muss wissenschaftlich, argumentativ, einwandfrei und moralisch, sowie fern von Eigensinn und Gewalt einzelner Personen und Gruppen sein." Unter dem Hinweis auf die Pflichten des Parlamentes und der Regierung für die Verwaltung des Landes ergänzte er, dass das Parlament die gesetzliche Basis mit Nachsicht Freundschaftlichkeit und im Geiste der Zusammenarbeit mit der Regierung schaffen müsse, weil der Regierung die bedeutende Pflicht der Ausführung der Gesetze bei den Fragen des Landes zukommt. Ayatollah Ol Ozma Chamenei betonte, dass Gesetzestreue und Ergebenheit gegenüber den Gesetzen im Gegensatz zur Diktatur stehen und sagte: "Wenn es keine Gesetzestreue gibt, entsteht Diktatur." "Wenn die Eliten der Gesellschaft die Gesetze nicht einhalten, kann man nicht von der Bevölkerung erwarten, dass sie sich an die Gesetze hält." Der geehrte Revolutionsführer betonte außerdem: "Die Übereinstimmung und einheitliche Stimme bei der Bekanntgabe der grundsätzlichen Positionen ist eine gute und wichtige Sache in einer Situation, in der der Feind auf eine günstige Gelegenheit und Schwäche lauert."