AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Donnerstag

9 Januar 2025

18:20:21
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Panik im israelischen Kriegsministerium; Strafverfolgung zionistischer Militärs weltweit

Nach der Flucht eines israelischen Soldaten aus Brasilien und der Einreichung zahlreicher Beschwerden in mindestens 10 Ländern weltweit, wurden Beschränkungen für Auslandsreisen israelischer Soldaten und ihre Aktivitäten in sozialen Medien verhängt.

Angesichts der zunehmenden Besorgnis der zionistischen Verantwortlichen über die Verhaftung israelischer Soldaten in Ländern rund um die Welt, haben Sicherheitsquellen des israelischen Regimes diesbezüglich Warnungen ausgesprochen. Der israelische Rundfunk und das Fernsehen berichteten, dass in 10 Ländern weltweit 50 Beschwerden gegen Militärs des Regimes eingegangen seien.

Die israelische Zeitung Haaretz schrieb, das regimenahe Institutionen sich darauf vorbereiten, Militärangehörigen zu helfen, die auf Auslandsreisen wegen ihrer Beteiligung an Kriegsverbrechen im Gazastreifen festgenommen oder strafrechtlich verfolgt werden könnten.

Zionistischen Soldaten wurde gesagt, sie sollten ihre Auslandsreisen überdenken und gleichzeitig den Cyberspace weniger nutzen. Der Geheimdienst des israelischen Militärs schätzt, dass Soldaten täglich etwa eine Million Inhalte in den sozialen Medien veröffentlichen. In diesem Zusammenhang berichtete das Al-Mayadeen-Netzwerk unter Berufung auf zionistische Medien, dass 4 Soldaten des Regimes in Südafrika, Sri Lanka, Brasilien und Frankreich wegen des Vorwurfs der Begehung von Kriegsverbrechen untersucht und verhört worden seien.

Ein brasilianisches Gericht hat die Polizei des Landes angewiesen, gegen einen israelischen Soldaten zu ermitteln, der in das Land eingereist war. Ihm wird vorgeworfen, im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen zu haben. Der israelische Soldat, der gerade seinen Dienst beendet hatte und in Brasilien Urlaub machte, floh aus dem Land, sobald er von der Entscheidung des brasilianischen Gerichts erfuhr. Dieser Vorfall hat in den besetzten Gebieten zu zunehmender Besorgnis geführt.

Yuli Edelstein, der Vorsitzende des Außen- und Sicherheitsausschusses der Knesset, forderte das Kabinett auf Maßnahmen zu ergreifen, um sein Militärpersonal vor Strafverfolgung zu schützen.

Auch Oppositionsführer Yair Lapid warf Netanjahus Kabinett Versagen auf internationaler Ebene vor und forderte die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses, um solche Vorfälle zu verhindern. Lapid erklärte: „Einen israelischen Soldaten zur Flucht aus Brasilien zu zwingen, um einer Verhaftung wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen zu entgehen, ist eine schwere politische Niederlage für das verantwortungslose Kabinett. Wir haben eine Situation erreicht, in der es den Palästinensern international besser geht als Israel und unseren Soldaten, die sich aus Angst vor einer Verhaftung weigern zu reisen."

In Chile wurde derweil ein im Land anwesender zionistischer Soldat von 620 Anwälten einer juristischen Untersuchung unterzogen. Eine Gruppe von 620 chilenischen Anwälten hat kürzlich Klage gegen Saar Hirschoren eingereicht, der sich derzeit in Chile aufhält, einen israelischen Soldaten der 749. Brigade der israelischen Armee, der beschuldigt wird, im Krieg gegen Gaza Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben.

Nelson Haddad, ein Vertreter dieser Gruppe von Anwälten, erläuterte in der bei der regionalen Staatsanwaltschaft der Hauptstadt eingereichten Beschwerde: „Wir bringen unsere Abscheu über die Anwesenheit eines Offiziers der 749. Pioniereinheit der israelischen Besatzerarmee in Chile zum Ausdruck. Nach den von uns gesammelten Zeugenaussagen, darunter auch die Aussage eines der Opfer und von Angehörigen der Opfer, die in der Gegend von Al-Zaytoun im Gazastreifen leben, hat dieser Soldat schwere Verbrechen begangen.“

Im Oktober 2024 reichte die Hind Rajab-Stiftung beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine formelle Beschwerde gegen 1.000 israelische Soldaten wegen Kriegsverbrechen gegen Palästinenser im Gazastreifen ein. Die in Belgien ansässige Stiftung ist nach einem sechsjährigen palästinensischen Mädchen benannt, das zusammen mit seiner Familie bei den israelischen Angriffen auf Gaza den Märtyrertod starb. Die Gruppe führt weltweit Gerichtsverfahren gegen zionistische Militärs, darunter in Chile und Argentinien, und wirft ihnen Kriegsverbrechen vor.

Außerdem hat der französische Abgeordnete Thomas Portes Beschwerde gegen 4.185 französische Soldaten der israelischen Besatzerarmee eingereicht und sie beschuldigt, an Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gazastreifen beteiligt gewesen zu sein. Mehr als 4.000 Franzosen kämpfen in den Reihen der israelischen Besatzerarmee, weil sie die doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Die bei den niederländischen Behörden eingereichte Beschwerde enthält außerdem eine umfassende Liste von Vorwürfen wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und möglichen Völkermords und unterstreicht die dringende Notwendigkeit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und internationale Rechtsnormen einzuhalten.

Auch der niederländische Anwalt Haroon Raza reichte Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof ein. Der ICC (International Criminal Court) hat Anklage gegen 1.000 israelische Soldaten wegen Beteiligung an Kriegsverbrechen erhoben. Zuvor hatten Richter des Internationalen Strafgerichtshofs bereits Haftbefehle gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Kriegsminister Yoav Gallant erlassen, denen Kriegsverbrechen und die Tötung palästinensischer Zivilisten im Gazastreifen vorgeworfen wird. Auf dieser Grundlage ist damit zu rechnen, dass zahlreiche Gerichtsverfahren gegen israelische Militärs eingeleitet werden.