AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Mittwoch

24 Juli 2024

18:57:10
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Reibungslose Machtübergabe in der Islamischen Republik Iran - Wie ist der Ablauf?

Teheran (ParsToday) - Die Übergabe der Exekutivgewalt an den neuen Präsidenten ist eines der deutlichsten Zeichen für eine reibungslose Machtübergabe in der Islamischen Republik Iran.

In der Islamischen Republik Iran ist die Regierung ab dem ersten Tag der Bekanntgabe der Wahlergebnisse verpflichtet, mit dem gewählten Präsidenten zusammenzuarbeiten, um den Weg für die Machtübergabe zu ebnen.

Die Zeremonie für die Bestätigung des gewählten Präsidenten Masoud Pezeschkian soll am Sonntag, dem 28. Juli 2024, in Anwesenheit des Oberhauptes der Islamischen Revolution Ayatollah Khamenei stattfinden.

Nach iranischen Gesetzen bezüglich des Ablaufs der Machtübergabe an die neue Regierung wird nach der Bestätigung der Wahlergebnisse durch den Wächterrat das Beglaubigungsschreiben des Präsidenten von den Mitgliedern dieses Rates ausgestellt. Das von den Ratsmitgliedern unterzeichnete Beglaubigungsschreiben wird dann an das Büro des Oberhaupts der Islamischen Revolution weitergeleitet.

Gemäß Artikel 9 der Verfassung gehört die Bestätigung des Präsidialdekrets vor der Vereidigung des Präsidenten vor dem Parlament zu den Befugnissen des Staatsoberhaupts.

Die Bestätigung des Präsidialdekrets hat auch eine Kontrollfunktion während der Präsidentschaftszeit, d. h. wenn der Präsident von den festgelegten Grundsätzen abweicht, wird ihm seine Legitimität genommen.

Der nächste Schritt nach der Bestätigung ist die Vereidigungszeremonie, bei der der Präsident an einer entsprechenden Sitzung des Parlaments teilnehmen und gemäß Artikel 121 der Verfassung in Anwesenheit der Mitglieder des Wächterrats, des Justizvorsitzenden und anderer hochrangiger Amtsträger den Amtseid ablegt.

Der gewählte Präsident schwört gemäß Artikel 121 der Verfassung, alle seine Fähigkeiten und Qualifikationen einzusetzen, um die ihm anvertrauten Aufgaben zu erfüllen, und unterzeichnet am Ende das Dokument.

Neben dem Präsidenten und den Abgeordneten werden auch zahlreiche in- und ausländische Würdenträger an der Zeremonie teilnehmen.

Nach der Vereidigungszeremonie hat der Präsident 2 Wochen Zeit, dem Parlament seine Kabinettsmitglieder vorzustellen. Diese werden eine Woche lang von den Fachkommissionen bewertet. Abschließend wird eine Vertrauensabstimmung für das Kabinett abgehalten.

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