Das israelische Sicherheitskabinett stimmte einem Plan vom Finanzminister Bezalel Smotrich zu, die Siedlungen in den Gebieten unter der Kontrolle der palästinensischen Autonomiebehörde (AP) stehenden Gebieten auszuweiten.
Laut dem Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts werden fünf Siedlungen, die zuvor ohne Genehmigung gebaut wurden, für legal erklärt.
Gleichzeitig hat das Sicherheitskabinett des Besatzerregimes die Bewegungsfreiheit der Mitglieder der Autonomiebehörde innerhalb des besetzten Gebiets erheblich eingeschränkt und ihnen einige Privilegien und Befugnisse entzogen, so dass die Autonomiebehörde keine Exekutivbefugnisse in Ost-Betlehem und südöstlich des besetzten Al-Quds (Jerusalems) haben wird.
Laut Smotrich sind die Sanktionen gegen die Palästinensische Autonomiebehörde und der Ausbau der Siedlungen eine klare Botschaft an jedes Land, das Palästina anerkennt. Die Gründung eines palästinensischen Staates im Herzen Israels sei eine existenzielle Bedrohung und er werde eine solche Katastrophe nicht zulassen, so der israelsiche Minister.
Im Mai erkannten Spanien, Irland und Norwegen den Staat Palästina offiziell an. Danach schlossen sich Slowenien, Armenien und Jamaika diesen Ländern an.
Mit der Anerkennung des Staates Palästinas wollte man Druck auf das israelische Regime stärken, den Völkermordkrieg in Gaza zu beenden.
Seit Beginn der Al-Aqsa-Sturm-Operation am 7. Oktober letzten Jahres hat der israelische Siedlungsbau im Westjordanland an Tempo gewonnen.
Andererseits greifen die Armee dieses Regimes und bewaffnete Siedler ständig Palästinenser und ihr Eigentum in den Städten und Dörfern dieses Teils des besetzten palästinensischen Gebiets an, wobei bisher eine große Zahl von Palästinensern getötet, verwundet und verhaftet worden ist.
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