Dazu gehören Raketentests, Beschränkungen für den Export und Import von Raketenteilen aus dem bzw. in den Iran sowie Sanktionen gegen die im Bereich des Nuklear- und Raketenprogramms tätigen Einzelpersonen und Körperschaften.
Gemäß den Bestimmungen von Anhang B der Resolution 2231 galten diese Beschränkungen bis acht Jahre nach der Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen), also bis zum 18. Oktober 2023, die schließlich Mittwoch Mitternacht New Yorker Zeit automatisch ausliefen.
Rosemary DiCarlo, die politische Stellvertreterin des UN-Generalsekretärs, bestätigte in einem separaten Brief an den Botschafter der Islamischen Republik Iran bei den Vereinten Nationen die Aufhebung der genannten Strafmaßnahmen gegen Teheran und die Streichung iranischer Einzelpersonen und Körperschaften von der Sanktionsliste des UN-Sicherheitsrats.
Entgegen des Beschlusses des UN-Sicherheitsrats wollen die EU-Staaten sowie Großbritannien und die Schweiz an den Strafmaßnahmen festhalten. Grund seien die Weiterentwicklung der iranischen Ballistik- und Nuklearprogramme und Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), hieß es dazu aus Brüssel.
Damit bleiben Personen und Körperschaften, die im Nuklear- und Raketenprogramm des Iran tätig sind, in der EU mit Strafmaßnahmen belegt.
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