Dazu teilte Josep Borrell in einer am Freitagabend abgegebenen Erklärung mit: ”Nach Erhalt eins mit dem 14. September 2023 datierten Schreibens von drei Ländern England, Frankreich und Deutschland habe ich mich mit allen JCPOA-Mitgliedern über den weiteren Weg beraten. Nach Konsultationen stelle ich fest, dass dieses Problem aufgrund der unterschiedlichen Meinungen unter den JCPOA-Mitgliedern bis heute ungelöst ist und die Meinungsverschiedenheit in dieser Angelegenheit weiter besteht”.
Gleichzeitig hätten JCPOA-Mitglieder ihre Entschlossenheit bekräftigt, eine diplomatische Lösung im Rahmen des JCPOA zu finden, fügte Borrell hinzu.
Der EU-Außenbeauftragte erklärte: ”Ich bin fest entschlossen, alle möglichen Anstrengungen fortzusetzen, um eine vollständige Umsetzung des JCPOA wiederaufzunehmen, ein Thema, das auch in den Konsultationen erörtert worden ist”.
Vor etwa einem Monat gab Borrell in einer Erklärung bekannt, dass er einen Brief von den drei europäischen JCPOA-Mitgliedern erhalten habe und schrieb dazu: ”Heute habe ich einen Brief von den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens bezüglich der JCPOA-Umsetzung erhalten”.
Die Außenminister der europäischen Troika haben mitgeteilt, dass sich Iran seit 2019 nicht an das Abkommen gehalten habe und glaubten, dass dieses Problem nicht durch den JCPOA-Streitbeilegungsmechanismus gelöst worden ist. Daher beabsichtigten sie, am 18. Oktober 2023 keine Schritte zur Aufhebung der gegen das iranische Raketenprogramm verhängten Sanktionen zu unternehmen.
Nach der Unterzeichnung des JCPOA im Jahr 2015 mit dem Ziel, repressive Sanktionen aufzuheben, hat Iran als verantwortungsvolles Land seine Verpflichtungen einwandfrei umgesetzt und dieser Sachverhalt wurde in 16 Berichten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt.
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