Die iranische UN-Mission machte diese Bemerkungen am Donnerstag, nachdem die in London ansässige Nachrichten- und Analyse-Website Middle East Eye (MEE) behauptet hatte, dass die Länder angesichts der Stagnation der Gespräche über die Wiederbelebung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) kurz davor stünden, ein solches Abkommen abzuschließen.
Der JCPOA wurde 2015 zwischen Iran und weiteren Ländern der Welt, einschließlich den Vereinigten Staaten, geschlossen. Es ermöglichte eine begrenzte Sanktionserleichterung für die Islamische Republik, die sich wiederum bereit erklärte, einige Aspekte ihrer nuklearen Arbeit zu ändern.
Die USA traten jedoch 2018 unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen aus und nahmen alle Sanktionen wieder auf, die durch das Abkommen aufgehoben worden waren.
Die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Abkommens begannen im April 2021. Die Gespräche kamen jedoch ins Stocken, da Washington sich weigerte, Garantien dafür zu geben, dass es das Abkommen nicht erneut aufgeben würde.
„Es gibt kein vorläufiges Abkommen, das das JCPOA ersetzen soll“, sagte die iranische Mission bei den Vereinten Nationen und fügte hinzu, dass ein solches Abkommen nicht auf der Tagesordnung stehe.
Ebenfalls am Donnerstag lehnte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses den MEE-Bericht ab und nannte ihn falsch und irreführend.
Trumps Nachfolger Joe Biden hat ein Interesse an einer Rückkehr der USA zum JCPOA gezeigt. Bidens Regierung hat jedoch nicht nur keine Maßnahmen ergriffen, die die Gespräche aus ihrer derzeitigen Sackgasse befreien könnten, sondern auch zahlreiche eigene Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt.
Mohsen Naziri Asl, der ständige Vertreter Irans im Büro der Vereinten Nationen in Wien, ging am Mittwoch auf den selbst erklärten Wunsch der Vereinigten Staaten ein, zum JCPOA zurückzukehren. „Trotz der mühsamen Verhandlungen, die mehr als 18 Monate dauerten, konnten wir die Gespräche vor allem aufgrund des Mangels an politischem Willen und Entschlossenheit der USA, nicht zu einem Abschluss bringen“, sagte er.
342/