Lindsey Graham kritisierte die US-Regierung dafür, dass sie es versäumt habe, die iranischen Ölexporte zu stoppen, während er am Dienstag bei einer Anhörung des Haushaltsausschusses des Senats über die Beziehungen zwischen den USA und China sprach.
„Die Iraner verdienen mit den Sanktionen mehr Geld, nicht weniger, und China ist der Hauptgrund dafür, dass wir überhaupt nichts dagegen unternehmen“, sagte er laut einem auf seinem YouTube-Konto veröffentlichten Video.
Washington hat harte Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt, nachdem es im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen von 2015, auch bekannt als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan, ausgestiegen ist.
Graham wandte sich an US-Handelsministerin Gina Raimondo und wiederholte antiiranische Vorwürfe, bevor er fragte: „Sie sind bis zum Äußersten sanktioniert, oder? Ist Ihnen bewusst, dass die Öleinnahmen Irans letzten Monat um das Zwanzigfache gestiegen sind?“
„Ja, es ist jeden Monat um 20 gestiegen. Warum? wegen China“, fügte Graham hinzu, nachdem Raimondo die Tatsache ebenfalls bestätigt hatte.
Er beschrieb die US-Politik gegenüber China als „einen Haufen Mist“ und bemerkte: „Wir befinden uns in einer echten Welt voller Verletzungen.“
Nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) exportierte Iran im Februar 2,65 Millionen Barrel pro Tag (bpd) Öl auf die Märkte, was einem Anstieg von 0,76 % gegenüber den im Januar gemeldeten Exportzahlen entspricht.
Die Ölexporte aus Iran erreichten Ende 2022 ein Niveau wie seit Beginn der US-Sanktionen vor fast fünf Jahren nicht mehr, wie aus Zahlen internationaler Tankerverfolgungsdienste vom Januar hervorgeht.
Die Zahlen zeigten, dass Iran in den letzten Monaten des Jahres 2022 mehr als 1,2 Millionen Barrel Öl pro Tag exportiert hat, und zeigten, dass die iranischen Rohöllieferungen Anfang 2023 zugenommen haben, wobei mehr Exporte nach China und Venezuela erfolgten.
Trotz US-Sanktionen, die jeglichen Kauf von iranischen Öllieferungen verbieten, ist es Iran in letzter Zeit gelungen, mehr Öl an private Käufer in China und anderen Märkten zu verkaufen.
Experten sind der Ansicht, dass die steigenden Ölexporte Irans zeigen, dass die US-Regierung mit ihrem Versuch, die iranische Ölindustrie mit ihren illegalen und beispiellosen Sanktionen zu zerstören, gescheitert ist.
342/