AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Donnerstag

9 März 2023

19:29:14
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US-Waffenfirmen verklagt wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen

Amerikanische Waffenhersteller sehen sich einer Klage wegen „Beihilfe und Anstiftung“ zu Kriegsverbrechen im Jemen gegenüber, der infolge des achtjährigen saudisch geführten Angriffskriegs unter einer ausgewachsenen humanitären Krise leidet.

Die US-Rüstungsunternehmen Raytheon, Lockheed Martin und General Dynamics wurden von einer Gruppe von sieben jemenitischen Staatsangehörigen wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen und außergerichtlichen Tötungen durch den Verkauf von Waffen zur Kriegsführung gegen den Jemen verklagt.

Die beim Bezirksgericht von Washington DC eingereichte Klage nennt auch den Kronprinzen von Saudi-Arabien, Mohammed bin Salman al Saud, und den Führer der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohamed bin Zayed Al Nahyan, sowie den US-Außenminister Antony Blinken und Pentagon-Chef Lloyd Austin als Angeklagte.

In der Klage heißt es: „Jahr für Jahr fielen die Bomben auf Hochzeitszelte, Trauerhallen, Fischerboote und einen Schulbus, töteten Tausende Zivilisten und trugen dazu bei, den Jemen in das schlimmste humanitäre Krisengebiet der Welt zu verwandeln. Waffen, die von US-Unternehmen durch rechtswidrige Verkäufe geliefert wurden, die US-Funktionäre genehmigt hatten, erlaubte Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten durch die genannten verklagten Amtsträger, eine wahllose und brutale Bombenkampagne durchzuführen".

Die Klage wurde im Namen der Opfer von zwei separaten Bombenanschlägen im Jemen durch die von Saudi-Arabien geführte Koalition eingereicht, einer für eine Hochzeit im Jahr 2015 und einer für eine Beerdigung im Jahr 2016.

Laut Menschenrechtsgruppen bereitete sich im Oktober 2015 eine Gruppe Jemeniten darauf vor, die Hochzeit eines Verwandten zu feiern, als ein Kampfflugzeug der Koalition das Gebiet bombardierte und 43 unschuldige Menschen tötete, darunter 13 Frauen und 16 Kinder.

Ein Jahr später warfen von Saudi-Arabien geführte Koalitionsflugzeuge eine von den USA hergestellte lasergelenkte Bombe auf eine überfüllte Beerdigung, bei der über 100 Zivilisten getötet wurden.

Die jemenitischen Kläger reichen die Klage nach dem Gesetz zum Schutz von Folteropfern von 1991 (Torture Victim Protection Act) ein, einem US-Gesetz, das es Folteropfern erlaubt, von ihren Peinigern Schadensersatz zu verlangen, wenn sich die Angeklagten in den USA aufhalten.

Die im Namen der jemenitischen Staatsangehörigen eingereichte Klage wirft vor, dass im Westen hergestellte Bomben seit Beginn des vom Westen unterstützten Krieges vor fast acht Jahren über 25.000 Zivilisten getötet haben.

Im Dezember erklärten die Vereinten Nationen, dass während des Krieges mindestens 11.000 Kinder getötet oder verstümmelt wurden, und fügten hinzu, dass der wahre Tribut dieses Konflikts wahrscheinlich viel höher sein wird.

Die Klage kommt nachdem ein Monat zuvor die Kampagne gegen den Waffenhandel (CAAT) im Januar angekündigt hatte, sie könnte rechtliche Schritte gegen die britische Regierung wegen ihrer Waffenverkäufe an Saudi-Arabien während des andauernden Krieges im Jemen einleiten.

Der von Saudi-Arabien geführte Krieg im Jemen hat das Leben der Jemeniten in einen Albtraum verwandelt. Anfang dieser Woche kamen mehr als 70 Menschenrechtsgruppen in mehreren Bundesstaaten in ganz Amerika zusammen, um gegen Washingtons Unterstützung für den Krieg zu protestieren.

Die Vereinigten Staaten sind weiterhin daran beteiligt, die militärischen Aktionen der von Saudi-Arabien geführten Koalition im Jemen zu ermöglichen, wobei US-Militärunternehmen direkte Unterstützung in Form von Ersatzteilen und Wartung für etwa zwei Drittel der Royal Saudi Air Force leisten.

Ohne diese Unterstützung würden diese Flugzeuge schnell betriebsunfähig werden.

Die von Saudi-Arabien geführte Koalition startete eine weitreichende Luftangriffskampagne mit Tausenden von Luftangriffen.

Die Koalitionstruppen verhängten auch eine Wirtschaftsblockade über den Jemen, einschließlich einer See- und Luftblockade, wodurch sich die wirtschaftlichen Bedingungen für Millionen von Jemeniten verschlechterten.

Die US-Militärhilfe hat es nicht geschafft, das Gleichgewicht des Konflikts zu stören. Der von Saudi-Arabien geführte Luftkrieg hat sich als weitgehend vergeblich erwiesen.

Das ursprüngliche Ziel der von Saudi-Arabien geführten Koalition war es, die populäre Ansarullah-Bewegung zu besiegen und den gestürzten, vom Westen unterstützten Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi wieder an die Macht zu bringen. Dies erscheint jedoch zunehmend unwahrscheinlich, da Ansarullah seine Kontrolle im Jemen gefestigt hat.

Ansarullah kämpft auf der einen Seite gegen terroristische Gruppen und verteidigt auf der anderen die territoriale Integrität des Landes.

Hochrangige jemenitische Politiker haben regelmäßig erklärt, dass die USA Waffenlieferungen für die Saudis im Wert von mehreren zehn Milliarden Dollar zusammen mit anderen Mitteln zur Unterstützung wie Geheimdiensten und Ausbildung geschickt haben.

Jemenitische Amtsträger haben ihre Feinde immer als die amerikanisch-saudische Koalition bezeichnet, da Washington Riad in seinem Krieg gegen die unschuldigen Menschen im Jemen uneingeschränkt unterstützt.