Spanische Justiz ermittelt wegen israelischem Angriff auf Hamas

Ein spanisches Gericht hat im Zusammenhang mit einem Bombardement in Gaza im Jahr 2002 eine Klage gegen einen israelischen Exminister wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zugelassen. Ein Richter des höchsten Strafgerichtshofs Audiencia Nacional habe eine Klage des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte gegen den damaligen israelischen Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elieser sowie sechs Militärangehörige angenommen, verlautete am Donnerstag aus Justizkreisen in Madrid. Bei dem Bombenangriff wurden neben dem Hamas-Führer Salah Schehadeh weitere 13 Menschen getötet, darunter neun Kinder. Richter Fernando Andreu erklärte am Donnerstag, der Angriff könne möglicherweise als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Andreu bezieht sich bei seinen Ermittlungen auf das Prinzip der «universellen Jurisdiktion» in Menschenrechtsfragen, das die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlaubt, auch wenn die Taten in einem anderen Land begangen worden sind. Neben Ben Elieser, der heute im Kabinett von Ministerpräsident Ehud Olmert Infrastrukturminister ist, ermittelt der spanische Richter gegen sechs frühere Militärs und Funktionäre der Sicherheitskräfte.