AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Montag

23 Januar 2023

19:55:36
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Türkei: Erdogan kündigt vorgezogene Wahlen am 14. Mai an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, die für Juni geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den 14. Mai 2023 vorzuziehen.

"Ich werde an den Wahlen am 14. Mai gemeinsam mit euch jungen Menschen teilnehmen, die ihr zum ersten Mal zur Wahlurne geht", sagte Erdogan am Sonntagabend nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu bei einem Treffen mit jungen Wählern im westtürkischen Bursa. Der frühere Termin wurde erwogen, um die Schulprüfungen im Juni nicht zu stören.

Das türkische Präsidialamt veröffentlichte gestern die Bilder dieses Treffens.

Die Koalition aus 6 "Oppositions"-Parteien, die im Schatten der schweren Wirtschaftskrise und einiger Gesetzesänderungen in diesem Land mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan konkurrieren soll, hat die Situation der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geändert.

Vorgezogene Wahlen können entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Im Parlament verfügt die regierende islamisch-konservative AKP Erdogans gemeinsam mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP derzeit nur über eine einfache Mehrheit. Mit seiner Aussage machte Erdogan nun deutlich, dass er ein Vorziehen der Wahl im Alleingang anstrebt.

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