Die CDU-Bundestagsfraktion bestehe darauf, dass Leopard-2-Panzer an die Ukraine gespendet würden, schrieben ukrainische Medien am Freitagabend.
Demnach hat Johann Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion, den Bundeskanzler Olaf Schulz scharf kritisiert.
Alle unsere Verbündeten, einschließlich Finnland und Spanien, seien sich seit langem in dieser Frage einig, und Polen habe bereits mit der Arbeit begonnen, aber der deutsche Bundeskanzler sei immer noch dagegen, erklärte Wadephul.
Er warnte: Die Rolle von Scholz bei der Verhinderung der Entsendung von Leopard-2-Panzern kann nicht die Rolle Deutschlands widerspiegeln. Deutschland sollte wieder an vorderster Front stehen, um die Ukraine im Krieg zu unterstützen.
Robert Habeck, Wirtschaftsminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, hatte zuvor den Widerstand der Regierung gegen eine Spende dieser Panzer an die Ukraine kritisiert.
Als eines der Länder, die an der Herstellung und Produktion von Leopard-Panzern beteiligt sind, bekundete Polen am 11. Januar seine Bereitschaft, eine Gruppe von Leopard-Panzern als Teil seiner Verpflichtung gegenüber der Internationalen Koalition zur Unterstützung der Ukraine, nach Kiew zu schicken.
Da der Leopard aber ein deutscher Panzer ist, bedarf der Export in Drittländer einer Genehmigung der Bundesregierung.
342/