AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Samstag

7 Januar 2023

17:25:37
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Israel verhängt Sanktionen gegen Verantwortliche der palästinensischen Autonomiebehörde

Laut einer Erklärung des Büros des israelischen Ministerpräsidenten vom Freitag sind einige Verantwortliche der palästinensischen Autonomiebehörde mit Sanktionen belegt worden.

Laut dieser Erklärung beschloss das israelische Regime, 139 Millionen Schekel (etwa 39 Millionen Dollar) von den Krediten der Palästinensischen Autonomiebehörde zu streichen, die den Israelis zufolge als monatliche Gehälter an die Familien palästinensischer Gefangener und Märtyrer gezahlt werden.

Dieser Kredit soll nun den Familien israelischer Siedler gewährt werden, die bei Zusammenstößen mit palästinensischen Jugendlichen getötet worden sind.

Eine weitere vom israelischen Regime verhängte Sanktion besteht darin, dass der Bau palästinensischer Häuser im Jim-Gebiet, das 60 % der Gesamtfläche des Westjordanlandes ausmacht, eingestellt wird.

Die Regierung von Netanyahu unterstrich, dass die hochrangigen Verantwortlichen der Palästinensischen Autonomiebehörde sanktioniert und ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden sollten.

In einer gestern abgegebenen Erklärung verurteilte die Islamisch-Palästinensische Widerstandsbewegung (Hamas) diesen israelischen Schritt.

Hama bezeichnet diesen Schritt als Verbrechen und als Verletzung der natürlichen Rechte des palästinensischen Volkes und teilte mit, dieser Schritt sei unternommen worden, um die jüngste Resolution der Vereinten Nationen zu überschatten, das Regime von Tel Aviv vor dem internationalen Gericht zu verfolgen.

In dieser Erklärung fordert Hamas die Autonomiebehörde auf, sich diesen Erpressungsversuchen und Drohungen des „zionistischen Regime“ nicht zu beugen und ihre Maßnahmen zur Verfolgung des Regimes vor den internationalen Gerichten fortzusetzen.

Auch der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammad Ashtiyeh, sagte am Freitagabend als Reaktion auf die israelischen Sanktionen gegen die Palästinensische Autonomiebehörde: Dieser Schritt der Israelis wird uns niemals daran hindern, unseren politischen und diplomatischen Kampf auf internationaler Ebene fortzusetzen, um die Rechte des palästinensischen Volkes bei der Bestimmung seines Schicksals sowie der Bildung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu erlangen.

Die UNO-Vollversammlung hat in einer am vergangenen Samstag beschlossenen Resolution den Internationalen Gerichtshof in Den Haag beauftragt, die Besetzung der Palästinensergebiete durch Israel zu untersuchen.

Die Entscheidung für eine entsprechende Resolution fiel mit 87 zu 24 Stimmen. Nahezu die gesamte muslimische Welt votierte für die Untersuchung, ebenso Russland und China. 53 Länder, darunter Frankreich, enthielten sich. Die USA, Großbritannien und Deutschland stimmten dagegen.

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