90 Menschrechtsorganisationen klagen das zionistische Regime an

Menschenrechtsorganisationen bereiten Anzeigen gegen das zionistische Regimes wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Laut dem Fernsehsender "Al Arabiya" fallen die Handlungen der Armee des zionistischen Regimes im Gazastreifen nach Auffassung unzähliger Juristen unter die Kategorie der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deshalb erstattete die international bekannte libanesische Menschenrechtsanwältin May Al-Khansa am Mittwoch im Büro des Anklägers beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Anzeige gegen den Ministerpräsidenten des zionistischen Regimes, Ehud Olmert, dessen Außenministerin Zipi Livni, Kriegsminister Ehud Barak, dessen Stellvertreter Matan Vilnai sowie den Minister für innere Sicherheit, Avraham Dichter, und den Generalstabschef der Armee, Gabi Aschkenazi. Die 25-seitige Anzeige übergab sie gemeinsam mit den spanischen Anwälten Adnan Ezzeddine, Juan Ramon Marcos Coloma und Enrique Lopez Rodriguez. Sie enthält "Dutzende Berichte, ergreifende Fotos und eine CD, welche die Wahrheit der vom zionistischen Terrorismus in Gaza verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zeigen". Die Anwälte forderten den Erlass von Haftbefehlen und Einleitung von Gerichtsverfahren.Al-Khansa, Vorsitzende der in Washington registrierten Internationalen Koalition gegen Straffreiheit (ICAI), die zugleich Mitglied der Internationalen Koalition für den IStGH ist, hatte bereits am 10. Dezember mit dem US-amerikanischen Menschenrechtsanwalt Franklin Pierce Lamb Anzeige in Den Haag gegen den Staat Israel und verantwortliche Politiker wegen »ungeheuerlicher Verletzungen des Völkerrechts und des Statuts von Rom" infolge der jahrelangen "kriminellen und anhaltenden Blockade des Gazastreifens" eingereicht.Bedeutsam sei, dass die israelischen Führer solche abscheulichen terroristischen Handlungen, wie Einsatz von weißem Phosphor, massive Tötungen von unschuldigen Kindern und Frauen, Experimente mit neuartigen Waffen etc., nicht ohne die volle Komplizenschaft und Rückendeckung durch US- und europäische Regierungen sowie des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas verübt hätten. Statt Israel mit Sanktionen zu belegen, um die Verletzungen des Völkerrechts und der Genfer Konvention zu stoppen, werde das Land von den USA und Europa mit engeren Wirtschafts-, Hochschul-, Handels-, Verteidigungsbeziehungen und Privilegien belohnt.