Seit 2015 sind deutsche Soldaten im Rahmen der Anti-IS-Koalition im Irak im Einsatz. Die Mission mit 500 Soldaten soll nun um ein weiteres Jahr verlängert werden. Darauf einigten sich die Kabinettsmitglieder. Die Entscheidung bedarf aber noch der Zustimmung des Bundestags.
Der Bundestag soll nun am 21. April darüber entscheiden. Es wird erwartet, dass eine große Mehrheit der Abgeordneten für das neue Mandat stimmt.
Ziel sei es, "durch einen vernetzten Ansatz zu einer umfassenden und nachhaltigen Stabilisierung der Region" beizutragen. „Auch wenn Fortschritte in der Operationsführung und Durchführung erzielt wurden, sind weitere Maßnahmen zur Stabilisierung des Irak und im regionalen Kampf gegen den IS notwendig“, begründete die Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann im Namen der Bundesregierung die Verlängerung.
Der deutsche Beitrag zum Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte sowie dazugehörige Unterstützungsleistungen soll den Regierungsangaben zufolge sowohl im Rahmen des NATO-Engagements im Irak als auch im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition erbracht werden.
Gemäß einer Vereinbarung zwischen der amerikanischen und der irakischen Regierung musste das amerikanische Militär den Irak bis Ende des Jahres (2021) verlassen. Darauf einigten sich der US-Präsident Joe Biden und Iraks Premier Minister Mustafa al-Kadhimi bei einem Treffen im Weißen Haus im Juli des vergangenen Jahres.
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