Präsident Raisi sprach am Mittwochabend in einer Live-Übertragung vor der Nation über seinen kürzlichen Besuch in New York, wo er an der 77. Sitzung der UN-Generalversammlung teilnahm.
Auf die Frage nach dem Stillstand bei der Wiederbelebung des Abkommens von 2015, das offiziell als Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (JCPOA) bekannt ist, sagte Raisi, er habe während dieser Reise deutlich gemacht, dass Teheran starke Garantien brauche, dass es die wirtschaftlichen Vorteile aus dem Abkommen ziehen könne und dass die andere Partei nicht wieder einseitig davon zurücktreten werde.
Die ehemalige US-Regierung von Donald Trump ist im Mai 2018 einseitig aus dem historischen Abkommen ausgestiegen und hat im Rahmen der sogenannten „Maximaldruckkampagne“ lähmende Sanktionen gegen Iran wieder eingeführt, obwohl das Land die Bedingungen des Abkommens vollständig eingehalten hat.
Präsident Raisi sagte auch, dass die Sicherheitsfrage von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) beendet werden sollte, und forderte die UN-Atombehörde auf, die Politisierung des iranischen Nuklearprogramms einzustellen und zu vermeiden, unter den Einfluss des israelischen Regimes zu geraten.
Er betonte ferner, dass alle von der ehemaligen US-Regierung gegen Iran verhängten Sanktionen aufgehoben werden müssten.
Die Gespräche zur Rettung des Abkommens begannen im April letzten Jahres in der österreichischen Hauptstadt Wien, Monate nachdem Joe Biden Trumps Nachfolger geworden war, mit der Absicht, Washingtons Ernsthaftigkeit bei der Wiederaufnahme des Abkommens und der Aufhebung der Anti-Iran-Sanktionen zu prüfen.
Trotz beachtlicher Fortschritte verursachten die Unentschlossenheit und Zögerlichkeit der USA mehrere Unterbrechungen der Marathongespräche.
In den letzten Monaten gab es einen indirekten Austausch zwischen Teheran und Washington über einen EU-Vorschlagsentwurf zur Wiederherstellung des JCPOA, wobei iranische Funktionsträger ihre amerikanischen Amtskollegen aufforderten, „Realismus“ und „Flexibilität“ zu zeigen, um eine Einigung zu erzielen.
Europäische Diplomaten sagen, dass die Gespräche nun bis nach den US-Zwischenwahlen am 8. November auf eine Pattsituation zusteuern.
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