Der deutsche General Eberhard Zorn sagte am Mittwoch, dass die Bundeswehr sich Militärübungen mit ihren Verbündeten anschließen werde, während sie die „enorme“ Aufrüstung der chinesischen Streitkräfte rund um die selbstverwaltete Insel im Auge behalte.
Auf die Frage, ob Deutschland wie die USA ein Kriegsschiff durch die Taiwanstraße schicken könne, sagte Zorn, es sei eine heikle Angelegenheit, über die auf höchster politischer Ebene entschieden werde.
„Wir wollen mit unserer Präsenz niemanden provozieren, aber auch ein klares Signal der Verbundenheit an unsere Wertepartner senden“, sagte der General und fügte hinzu: „Wir treten für die Freiheit der Seewege und die Wahrung internationaler Normen ein.“
Zorn wies weiter darauf hin, dass das deutsche Militär im nächsten Jahr auch Truppen zu Militärübungen nach Australien entsenden werde, um "unsere Präsenz in der Region zu verstetigen".
Er fügte hinzu, dass die Marine 2024 eine Flotte von mehreren weiteren Schiffen in die Region schicken werde.
Berlin schickte im vergangenen Jahr sein erstes Kriegsschiff seit fast 20 Jahren in die umstrittenen Gewässer des Südchinesischen Meeres. In diesem Monat schickte es außerdem 13 Militärflugzeuge zu gemeinsamen Übungen nach Australien.
Die Spannungen in der indo-pazifischen Region sind hoch, insbesondere nachdem China eine Reihe von Übungen rund um Taiwan gestartet hat, wobei Peking sagte, die Übungen seien Gegenmaßnahmen angesichts der Provokationen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten auf der selbstverwalteten Insel.
Die Übungen haben in den USA und einigen anderen Ländern des Westens Empörung ausgelöst.
China betrachtet Taipeh seit langem als Teil seines Hoheitsgebiets und hat öffentlich erklärt, dass es diesen eines Tages gewaltsam einnehmen könnte, wenn es nötig wäre.
China hat die Souveränität über Taipeh, und im Rahmen der international anerkannten „Ein-China“-Politik erkennen fast alle Länder diese Souveränität an, was bedeutet, dass sie keinen diplomatischen Kontakt mit seiner sezessionistischen Regierung aufnehmen würden.
Auch die USA bekennen sich zu dem Prinzip, aber unter Verletzung ihrer eigenen erklärten Politik und in dem Versuch, Peking zu erzürnen, hofiert Washington die sezessionistische Regierung in Taipeh, unterstützt ihre Anti-China-Haltung und liefert ihr riesige Mengen an Waffen.
Die US-Marine schickt auch regelmäßig ihre Kriegsschiffe, darunter die Lenkwaffenzerstörer USS Benfold und USS Port Royal, durch die Meerenge, was sie als „Freiheit der Schifffahrt“ bezeichnet.
Der jüngste Transit der US-Marine erfolgt nach dem viel kritisierten Besuch der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der selbstverwalteten Insel Anfang August, wo sie sich mit ihrem Präsidenten traf, was als Affront gegen Peking gedacht war.
China reagierte, indem es seine Souveränität beteuerte und mehrere Tage lang Militärübungen rund um Chinesisch-Taipeh abhielt.
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