Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet , Russland hat den USA und der NATO (Nordatlantikpakt) in den letzten Monaten Vorschläge für Sicherheitsgarantien gemacht und vor der Expansion der NATO in Osteuropa gewarnt. Die russischen Vorschläge wurden jedoch abgelehnt.
Zeitgleich mit den wiederholten Anträgen der Ukraine auf einen Beitritt zur NATO und dem Erhalt von Hilfen in Höhe von mehreren Millionen Dollar aus dem Westen begann Russlands Militäroffensive gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Die militärischen Auseinandersetzungen halten bis heute an und heute ist der 22. Tag dieses Krieges.
Bei seiner Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte der deutsche Bundeskanzler in Berlin, dass man viele Entscheidungen getroffen habe, um der Ukraine zur Seite zu stehen und daran zu arbeiten, ihre Abschreckungskapazität zu stärken. Er fügte hinzu: „Wir werden die Ukraine in diesem Krieg unterstützen, aber die NATO wird niemals militärisch eingreifen."
Scholz kündigte für Deutschland weitere Hilfe „durch finanzielle Mittel, durch humanitäre Hilfe, aber eben auch durch die Lieferung von Militärgütern“ an.
Stoltenberg würdigte die deutsche Unterstützung der Ukraine in diesen Bereichen. Auch die Aufnahme von zehntausenden Flüchtlingen aus der Ukraine zeige „Großzügigkeit und Solidarität“, Er betonte die Notwendigkeit einer diplomatischen und friedlichen Lösung, um den Konflikt in der Ukraine zu beenden.
Gleichzeitig würdigte Stoltenberg die Bemühungen von Scholz, eine diplomatische Lösung auch über direkte Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin zu finden.
Die Ukraine hat lange darauf bestanden, der NATO beizutreten, um ihre Sicherheit zu gewährleisten, aber außer Russland sind derzeit auch einige NATO-Mitglieder gegen eine Mitgliedschaft der Ukraine in diesem Bündnis.
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