Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet , Die Parlamentswahlen, die vierten Wahlen seit 2015 im Libanon, sollen am 15. Mai stattfinden.
Der ungarische Europaabgeordnete György Hölvenyi, Mitglied im Unterausschuss für Menschenrechte im EU-Parlament, ist Leiter der Wahlbeobachtungsmission.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilte am Mittwoch in einer Erklärung mit, die EU leiste auch finanzielle und technische Hilfe zur Vorbereitung der Wahlen.
Es hieß weiter, die Abhaltung von Wahlen sei vor allem das Recht und die Erwartung des libanesischen Volkes sowie eine Verantwortung, die die libanesische Regierung übernehmen müsse. Die Entsendung einer EU-Delegation werde zu einem umfassenden und transparenten Wahlprozess führen und den demokratischen Prozess sowie die Reformen im Libanon weiter stärken, so Borrell.
Ein Team von 10 Analysten soll laut dieser Erklärung Ende März in Beirut eintreffen. Mitte April entsendet die EU 30 weitere Fachleute zur Beobachtung des Wahlkampfs in die libanesischen Regionen. Vor dem Wahltag stoßen zusätzliche 40 hinzu, um die Stimmabgabe und die Auszählung zu überwachen. Ein Teil des Teams bleibt bis zum Abschluss des gesamten Wahlverfahrens im Land.
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