Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Das Gesetz stellt "die widerlegbare Vermutung" auf, dass alle Produkte aus dieser Region unter Zwangsarbeit hergestellt wurden. Deswegen müssen nun Exporteure aus Xinjiang nach den neuen Einfuhrregeln das Gegenteil nachweisen. Außerdem sieht das neue Gesetz Sanktionen gegen Personen vor, die nach Ansicht der amerikanischen Seite für Zwangsarbeit in Xinjiang verantwortlich sind.
Der entsprechende Gesetzentwurf wurde Anfang Dezember einstimmig vom US-Kongress verabschiedet. Nach der Unterzeichnung durch den US-Präsidenten tritt das Gesetz nun in Kraft.
Die USA haben China mehrmals vorgeworfen, Uiguren sowie andere muslimische Minderheiten in Xinjiang zu unterdrücken und in Haftlagern zur Zwangsarbeit zu zwingen. Peking wies diese Vorwürfe immer entschieden zurück.
Die chinesische Botschaft in Washington reagierte auf die US-Entscheidung.
Diese Aktion ignoriere die echte Wahrheit und wiederhole falsche Anschuldigungen über die Menschenrechtslage in Xinjiang, sagte der Sprecher der chinesische Botschaft Liu Pengyu in einer Erklärung, die am Freitag per E-Mail veröffentlicht wurde.
Pengyu verurteilte die US-Entscheidung als eine klare Verletzung gegen internationale Regeln und Normen sowie als eine direkte Einmischung in interne Angelegenheiten Chinas.
Er drohte außerdem mit angemessener Antwort der chinesischen Regierung.
In diesem Zusammenhang kündigte das Weiße Haus Anfang des Monats auch den diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking an.
Die USA sind ein Kunde von Produkten aus Xinjiang, darunter Solarpanele und Baumwolle.
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