Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Am Donnerstag unterstützten insgesamt 149 Länder die Resolution mit dem Titel „Der besetzte syrische Golan“, die USA und Israel stimmten dagegen, 23 enthielten sich der Stimme.
Die Resolution forderte Israel als Besatzungsmacht auf, ihren Verpflichtungen in Bezug auf die besetzten syrischen Golanhöhen nachzukommen, insbesondere gegenüber der Resolution 497 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die die israelische Annexion des Gebiets für „null und nichtig“ und ohne völkerrechtliche Wirkung“ erklärt und das Regime von Tel Aviv weiterhin auffordert, von seinem Vorgehen zurückzutreten.
In der Resolution wird betont, dass Israels Entscheidung, den besetzten syrischen Golanhöhen seine Gesetze und Gerichtsbarkeit aufzuerlegen, keine völkerrechtliche Wirkung hat, und das Regime sollte sofort aufhören, den städtischen Charakter, die demografische Zusammensetzung und den rechtlichen Status des besetzten syrischen Golan zu ändern, insbesondere durch seine Siedlungsbaupläne.
Es forderte das Regime von Tel Aviv außerdem auf, Versuche, seine Verwaltung auf den besetzten syrischen Golanhöhen durchzusetzen, zu beenden, sowie die Ausstellung israelischer Personalausweise für Anwohner des Territoriums und seine repressiven Maßnahmen gegen sie zu beenden.
Die Resolution verurteilte zudem die Verstöße des israelischen Regimes gegen die Genfer Konvention zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten, die am 12. August 1949 angenommen wurde, und forderte die UN-Mitgliedstaaten erneut auf, keine der von Israel auf den Golanhöhen getroffenen Maßnahmen anzuerkennen.
Letzte Woche verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, die den vollständigen Rückzug des israelischen Regimes von den syrischen Golanhöhen forderte, und erklärte die Auferlegung seiner Gerichtsbarkeit über das besetzte Gebiet durch das Regime für „null“ und „nichtig“.
Die Versammlung nahm den Resolutionsentwurf mit dem Titel „Der syrische Golan“ mit 94 gegen 8 Stimmen bei 69 Enthaltungen an.
Neben Israel stimmten die USA, das Vereinigte Königreich, Australien, Kanada, die Marshallinseln, die Föderierten Staaten von Mikronesien und Palau gegen den Resolutionsentwurf.
Der Resolutionsentwurf bekräftigte, dass der Siedlungsbau und alle anderen israelischen Aktivitäten eine Veränderung der demografischen Natur des besetzten syrischen Golan darstellen.
Im vergangenen Monat verabschiedeten die Vereinten Nationen mit überwältigender Mehrheit eine Resolution zur Verurteilung illegaler israelischer Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-al-Quds und der syrischen Golanhöhen, und forderten die Einstellung ihres Baus.
1967 führte Israel einen umfassenden Krieg gegen arabische Gebiete, während dessen es einen großen Teil des Golan besetzte und vier Jahre später annektierte – ein Schritt, der von der internationalen Gemeinschaft niemals anerkannt wurde.
1973 brach ein weiterer Krieg aus; und ein Jahr später trat ein von den Vereinten Nationen vermittelter Waffenstillstand in Kraft, dem zufolge Tel Aviv und Damaskus sich bereit erklärten, ihre Truppen zu trennen und eine Pufferzone in den Höhen zu schaffen. Israel hat jedoch in den letzten Jahrzehnten Dutzende illegaler Siedlungen auf dem Golan gebaut, trotz internationaler Aufforderungen an das Regime, seine illegalen Bauaktivitäten einzustellen.
In einem einseitigen Schritt, der 2019 von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt wurde, unterzeichnete der ehemalige US-Präsident Donald Trump ein Dekret, das die israelische „Souveränität“ über den Golan anerkennt.
Dennoch hat Syrien wiederholt seine Souveränität über den Golan bekräftigt und erklärt, dass das Territorium vollständig unter seine Kontrolle gebracht werden muss.
Auch die Vereinten Nationen haben immer wieder die Souveränität Syriens über das Territorium betont.
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